Putin macht weiter
Bei der Präsidentenwahl im März 2018 will der Kremlchef erneut kandidieren. Welche Taktik steckt dahinter?
Nischni Nowgorod Einen Tag nach dem Ausschluss der russischen Sportführung von den Olympischen Spielen in Südkorea hat Kremlchef Wladimir Putin seine Kandidatur für eine vierte Amtszeit angekündigt. Er wolle bei der Präsidentenwahl im März 2018 antreten, sagte Putin am Mittwoch in der Metropole Nischni Nowgorod an der Wolga. Er machte die von vielen erwartete Ankündigung bei einem Besuch zum 85-jährigen Jubiläum des international bekannten Autokonzerns GAZ. „Ich hätte keinen besseren Zeitpunkt dafür finden können“, sagte der 65-jährige Staatschef zu den Arbeitern. „Ja, ich werde für den Posten des Präsidenten von Russland kandidieren.“
Wenige Stunden vorher hatte Putin sich bei einer Jugendveranstaltung noch ausweichend geäußert. Er wolle seine Kandidatur von der Unterstützung der Öffentlichkeit abhängig machen, sagte Putin unter Jubelschreien des jungen Publikums. Seine erneute Bewerbung für die russische Staatsführung galt seit langem als sicher. Putin war schon von 2000 bis 2008 Präsident Russlands gewesen. Nach einer Wahlperiode als Regierungschef unter Präsident Dmitri Medwedew ließ er sich 2012 wieder in das höchste Staatsamt wählen und tauschte dabei mit Medwedew den Posten.
Beobachter werteten das lange Hinauszögern der öffentlichen Bekanntgabe als taktisches Manöver des Kremls. Einen Tag zuvor hatte die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die russischen Teilnehmer nicht unter ihrer Nationalflagge und der russischen Hymne in Pyeongchang antreten zu lassen, viel Enttäuschung und Wut ausgelöst.
Viele Russen vermuten dahinter eine Verschwörung des Westens gegen Moskau. Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin nannte die Kandidatur gerade deshalb ein gutes Zeichen für Russland. „Viele Bürger unseres Landes werden fühlen, dass wir eine Zukunft haben“, sagte er der Agentur Tass zufolge. Die Chefin des russischen Oberhauses, Valentina Matwijenko, bezeichnete Putin als „Garant für Stabilität“. Nur er könne die Gesellschaft einen. Absehbare Gegenkandidaten sind wie bei den vorherigen Wahlen der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski, der Kommunistenführer Gennadi Sjuganow und der Liberale Grigori Jawlinski von der Partei Jabloko. Im Oktober hatte auch die regierungskritische Journalistin Xenia Sobtschak ihre Kandidatur angekündigt; sie machte am Mittwoch ebenfalls in Nischni Nowgorod Wahlkampf. Die 36-Jährige bezeichnete sich als „Kandidatin gegen alle“. Sobtschak forderte „einen echten politischen Wettbewerb“. Junge Wähler hätten noch nie ein anderes Staatsoberhaupt als Putin erlebt. Sie mache sich keine Illusionen, dass er gewinnen werde.
„Putin wird noch lange an der Macht sein, solange seine Gesundheit es zulässt“, sagte Sobtschak über den 65-Jährigen. Putin-Kritiker vermuten in ihrer Bewerbung einen Schachzug der Kreml-Strategen. Sie solle eine Alternative zum Oppositionellen Alexej Nawalny sein, der wegen einer Bewährungsstrafe in einem Betrugsfall nicht kandidieren darf. Der Blogger schrieb kurz nach der Ankündigung auf Twitter: „Putin wird dann 21 Jahre im Amt sein. Meiner Meinung nach ist das schon ein bisschen viel. Das sollten wir nicht akzeptieren.“Alle Gegenkandidaten Putins gelten derzeit als chancenlos.
In Umfragen ist Putin mit Abstand der beliebteste Politiker. Seine Beliebtheitswerte liegen konstant über 80 Prozent. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum zeichnet sich allerdings eine vergleichsweise geringe Wahlbeteiligung ab. Weniger als 60 Prozent der Befragten gaben an, wählen gehen zu wollen. Von ihnen wollten 67 Prozent Putin ihre Stimme geben.