Die Gemeinde Rehling steckt viel Geld in zwei Großprojekte Kläranlage und Kindergarten dominieren Haushalt
Rehling investiert insgesamt rund zehn Millionen in die beiden Großprojekte. Verschuldung pro Einwohner steigt bis Jahresende auf 800 Euro. Bürgermeister Alfred Rappel sieht seine Gemeinde finanziell dennoch gut aufgestellt, denn mittelfristig werden Darl
Rehling Es gab in Rehling schon einfachere Haushaltspläne als den für dieses Jahr. Insgesamt rund zehn Millionen Euro haben die Rehlinger für zwei Großprojekte zu verplanen: die neue Kläranlage und den neuen Kindergarten. Was die Sache für Kämmerer Leonhard Rogg nicht gerade erleichtert, sind die ungewissen Zahlungstermine, vor allem beim Kindergarten.
Die Haushaltsberatungen standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Bürgermeister Alfred Rappel sagte, die Planungen seien heuer schwieriger
„Auch beim privaten Hausbau sind in der Regel Kredite notwendig und dies trifft auch auf unsere Gemeinde zu.“
Bürgermeister Alfred Rappel
als in den vergangenen Jahren. Durch den Neubau von Kläranlage und Kindergarten würden bis zum Jahresende die Rücklagen aufgezehrt. Zudem sei ein Kredit von zwei Millionen Euro unvermeidlich. Rappel: „Auch beim privaten Hausbau sind in der Regel Kredite notwendig und dies trifft auch auf unsere Gemeinde zu.“Ob der Kredit tatsächlich benötigt wird, ist noch offen. Rappel bezeichnete ihn als „reine Sicherheitsmaßnahme“.
Trotz der immensen Investitionen sei es um die Gemeinde in finanzieller Hinsicht gut bestellt. Auch die übrigen Pflichtaufgaben könnten in den kommenden Jahren erfüllt werden. Die Prognosen bis 2021 zeigen eine weiterhin positive Entwicklung für die Gemeinde. Rappel zeigte sich erfreut, dass heuer trotz allem voraussichtlich 800 000 Euro vom Verwaltungsdem Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Die Gewerbesteuer wird auf 950 000 Euro und damit rund 80000 weniger als im Vorjahr veranschlagt. Die Einkommensteuerbeteiligung steigt wie schon in den Vorjahren leicht an. Sie wurde mit 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Auch die Schlüsselzuweisungen steigen – auf 215000 Euro. Zu den größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt zählen die Personalkosten für die Kindertagesstätte inklusive Reinigung, Kochen und Lohnnebenkosten mit 889000 Euro. Die Einnahmen aus Kindergartengebühren sowie Zuschüssen von Staat und Gemeinde belaufen sich im Gegenzug auf 677 000 Euro. Knapp 1,3 Millionen Euro und damit 86000 Euro mehr als im Vorjahr muss die Gemeinde an den Landkreis abführen. Im Vermögenshaushalt finden sich bei den Ausgaben unter anderem 1,3 Millionen Euro für Grunderwerb und 80 000 Euro für den Kauf eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr. Eine genaue Aussage, wann welche Gelder benötigt werden, ist wohl nur für die Kläranlage möglich. Der Bau ist bereits weit fortgeschritten. Die noch offenen 1,45 Millionen Euro sind zeitlich für 2018 gut planbar. Anders sieht es beim Kindergarten aus. Nach den Worten des Bürgermeisters ist völlig offen, wann die Bauarbeiten beginnen und abgeschlossen sind. Daher ist auch unklar, wann die Gemeinde wie viel Geld bereithalten muss. Heuer stehen vorsorglich 1,5 Millionen in der Planung.
Das Gesamtvolumen des Haushaltes ist auf stolze 10,8 Millionen Euro angewachsen. Die Pro-KopfVerschuldung steigt zwar bis Jahresende auf 800 Euro. Sie werde aber in den Folgejahren wieder sinken, so Rappel. Rappel nahm kurz Stellung zum Thema Grundsteuer. Wie berichtet, hatte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag verkündet, dass die bisherige bundesweite Erhebungsart gegen das Grundgesetz verstoße. Rappel nannte die Folgen des Urteils „nicht so tragisch“für Rehling. Die Gemeinde könne die voraussichtliche Höhe der Einnahmen einfach anpassen. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) sind heuer mit 45000 Euro veranschlagt, die aus der Grundsteuer B (übrige Grundstücke) mit 205 000 Euro. Die Hebesätze bleiben bei 330 vom Hundert.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben liegt bei einer Million Euro. Der Bürgermeister sagte: „Damit schaffen wir uns im Zuge der Großbaumaßnahmen die erforderliche Flexibilität bei unvorhergesehenen Ausgaben.“Der Haushaltsplan wurde einstimmig verabschiedet.