Ich niemals akzeptiert“
Rum er trotz Rekordschulden mit reinem Gewissen abtritt – und dass man als Politiker nicht laut denken sollte
ie sich mir nicht aufdrängt. Wobei sie sich oft gewunert hat, dass ich mir die Dinge angehört und dann eben och gemacht habe, was ich mir vorgestellt habe.
as sollen die Bürger aus der Ära Gribl in Erinnerung bealten? ribl: Ich möchte nicht nur reduziert werden auf die niklinik oder das Staatstheater. Das sind natürlich groe Brocken, die historische Qualität haben, aber das alin ist es nicht. Ich würde mich schon freuen, wenn die eute später einmal einfach sagen würden: Der hat seien Job ordentlich gemacht.
enn Sie aus dem Amt scheiden, wird Augsburg auch einen ekordschuldenstand verbuchen. War das der Preis für das rreichte? ribl: Es gibt da immer zwei Betrachtungsweisen. Wenn ie auf den Darlehensstand schauen, könnten Sie es bei ieser Feststellung belassen. Wir sprechen aber auch on einer Zeit, die eine Rekordauflösung von Sanieungsstaus bedeutet hat. Und das ist quasi das Gegenonto dazu. Wir haben im Verhältnis zur Neuverschulung mehr als das Doppelte an zusätzlichem Gewinn urch aufgelöste Sanierungsstaus, weil wir erst durch en Einsatz eigener oder finanzierter Mittel entsprehende Fördermittel bekommen haben. Einer Zunahme on 150 Millionen Euro an Verbindlichkeiten stehen ehr als 300 Millionen an Sanierungsstau gegenüber, ie aufgelöst wurden.
auter gute Investitionen? ribl: Ich bin im Reinen mit mir, weil nichts von dem, as da finanziert worden ist, eine Fehlinvestition war. m Gegenteil: Man müsste eigentlich noch viel mehr achen. Dass das Prinzip funktioniert, zeigt sich am eispiel vom Kongress am Park. Da sind wir in eine erbindlichkeit gegangen und haben sie vollständig zuückgeführt. Es wäre töricht, in einer Zeit mit historisch iedriger Zinsbelastung die Dinge nicht anzupacken.
arum haben Sie nicht noch mehr angepackt? Es gibt noch mmer unsanierte Schulen... ribl: Mein limitierender Faktor war die Grenze des faktisch Realisierbaren. Wenn man keine Auftragnehmer mehr finden kann, ist das eine echte Grenze. Es wäre ansonsten beliebig Spielraum für weitere Investitionen gewesen. Nicht für Neubauten wie etwa ein Schwimmbad, sondern zum Beispiel für die Sanierung von Schulhäusern. Die Substanzverwahrlosung ist doch unser eigentlicher Schuldenstand.
In Ihrer ersten Amtszeit ist in diesem Bereich eher weniger passiert...
Gribl: Weil wir da erst die Voraussetzungen für die Akzeptanz einer Verschuldung schaffen konnten. Es ging darum, die Tragfähigkeit der eigenen Wirtschaftsstruktur zu stärken, um Dinge dann auch finanzieren zu können. Die Gewerbe- und Einkommenssteuer-Einnahmen sind ja verlässlich gestiegen.
Die Wirtschaftslage hat Ihnen in Ihrer zweiten Amtszeit aber auch in die Karten gespielt.
Gribl: Ja. Das halte ich nicht für unanständig. Es war eine gute Begleiterscheinung. Ich hatte vielfach auch günstige Situationen, die sich entwickelt haben, und dafür bin ich herzlich dankbar.
In der Rückschau: Gibt es Dinge, die Sie aus heutiger Sicht anders gemacht hätten?
Gribl: Da wollen Sie jetzt sicherlich die Fusionsthematik der Stadtwerke hören. Ich kann das nicht wirklich beurteilen. Möglicherweise war es ein Fehler in politischer Hinsicht, weil es nicht gelungen ist, Entwicklungen, von denen ich überzeugt war, so zu erklären, um für sie Akzeptanz zu schaffen. Ob es ein Fehler war, dass die Fusion mit Erdgas Schwaben nicht zustande kam, wird man nie abschließend beurteilen können. Das sind verlorene Gedanken. Die Entscheidung von damals habe ich für mich akzeptiert und mir gesagt, daraus musst du jetzt das Beste machen.
Ihr einziger wunder Punkt?
Gribl: Na ja, unsinnig war die Diskussion ums Alte Stadtbad. Das muss ich aus zeitlicher Distanz klar so sehen. Sie war schon deshalb sinnlos, weil es nirgendwo jemanden gab, der das Bad hätte übernehmen können. Heute ist es für mich rückblickend kurios, warum das so kam. Ich erinnere mich jedes Mal daran, wenn ich zuhause durch den Carport laufe. Dann sehe ich den Rettungsring, der mir damals im Stadtrat von der Bürgerinitiative zur Erhaltung des Stadtbads überreicht wurde und denke, der war zumindest eine gewisse Orientierung dafür, dass man in die ein oder andere Situation noch überlegter reingehen muss.
Gab es denn in den vergangenen zwölf Jahren auch mal einen Moment, in dem Sie am liebsten einfach hingeworfen hätten?
Gribl: Nein. Es gab viele Situationen, da musste ich mich wirklich ärgern. Aber es gab mehr Gelegenheiten, bei denen ich mich gefreut habe. Hinwerfen ist für mich niemals in Betracht gekommen. Ich bin bewusst ein Amt auf Zeit eingegangen. Im Umkehrschluss war es daher auch möglich zu sagen, dass man zu einem bestimmten Zeitpunkt – bei mir nach der zweiten Amtszeit – auch rausgehen kann.
War Ihnen von Anfang an klar, dass Schluss sein würde nach zwei Perioden?
Gribl: Nein. Ich hatte einen Grundsatz, mit dem ich in die Politik gegangen bin: Es muss möglich sein, aus einem Beruf in die Politik gehen zu können, es muss aber auch möglich sein, aus der Politik wieder herauszugehen. Ich habe nicht geplant, dass ich zwei Amtszeiten mache. Ich hätte auch drei machen können, dann wären andere Entwicklungen aber nicht möglich gewesen. Bei der Wahl 2026 wäre es schwieriger gewesen, eine Kontinuität zu gestalten.
Eine Kontinuität für die Stadt oder für Sie persönlich? Gribl: Für alle. Für die Fraktion, der ich angehöre, wäre es schwieriger gewesen, Veränderung zu gestalten. Die Listenaufstellung wäre nicht so gelaufen, wenn ich Anführer gewesen wäre und viele alte Stadträte gesagt hätten, dann mache ich auch noch weiter. Dann wären wir im Jahr 2026 vor nicht zu bewältigenden Veränderungen gestanden. Das Gleiche gilt für eine inhaltliche Veränderung der CSU-Fraktion, die über die nächsten sechs Jahre entwickelt werden muss und die auch notwendig wird. Deswegen habe ich den Weg dafür freigemacht. kann. Ob mir der Spagat aber auf Dauer gelingen würde, da bin ich mir nicht sicher.
Eva Weber hat einen sehr jungen Wahlkampf betrieben... Gribl: Eva Weber hat eine größere Affinität auch gegenüber neuen Formen der Kommunikation in den sozialen Medien. Wobei ich persönlich davon überzeugt bin, dass die auf Dauer nicht alleine tragen werden und die traditionellen Formen der Kommunikation komplett verdrängen. Irgendwann wird die Zeit kommen, in der man sich zurücksehnt, weniger schnell kommunizieren zu können. Damit habe ich durchaus auch meine Schwierigkeiten: Dass alles rausposaunt wird, was morgen schon wieder überholt ist. Das ist, wie ich feststelle, eine schwierige Entwicklung.
Kommen wir nochmals zu Corona. Auch in der Folge der Krise wird in der Stadt sicherlich vieles anders ein. Vor welchen Herausforderungen steht Augsburg? Gribl: Man kann vieles noch nicht erkennen, und das ist schwer auszuhalten. Ich vermute mal, dass Probleme auftreten werden, weil es viele Steuerstundungen geben wird, weil breite Bereiche der Wirtschaft betroffen sind. Inwieweit Steuerausfälle eintreten werden, weil Unternehmen nicht weitermachen können oder große Verluste haben, wird sich erst im Lauf der Zeit zeigen. Ich persönlich glaube, dass diejenigen Unternehmen stärker betroffen sein werden, die ohnehin keine Gewerbesteuer bezahlt haben. Ob und inwieweit Corona auf der sozialen Ebene Auswirkungen haben wird, kann ich nicht sagen. Es ist jedenfalls richtig, jetzt sorgenvoll zu sein und zu sagen, man muss mit weniger auskommen und sich gegebenenfalls einschränken. Dazu gehört auch, dass es gelingt, die Bevölkerung so weit zu bringen, dass sie einen Verzicht auf Zeit akzeptiert. Es geht nach Corona nicht mit dem zuvor gewohnten Tempo weiter. Zwar werden die Bedürfnisse uneingeschränkt da sein. Doch nicht die Möglichkeiten, sie zu realisieren.
Was Sie uns jetzt ja verraten können: Sind Sie öfter für andere Ämter angefragt worden, die Sie dann abgelehnt haben? Gribl: Ja. Das kam für mich aber schon deshalb nicht infrage, weil ich als Oberbürgermeister ein Amt auf Zeit habe. Es ist keine Haltung, das Amt abzugeben, weil es vermeintlich für mich günstigere Optionen gegeben hätte. Ich möchte generell sagen: Es ist nicht selbstverständlich, dass allgemeingültige Karrierepläne auch dem individuellen Streben entsprechen. So bin ich auch nie in einen Konflikt gekommen.
Es war also nie etwas für Sie persönlich wirklich Reizvolles unter den Angeboten?
Gribl: Das haben Sie richtig verstanden. Ich bin nicht OB geworden, um die Karriereleiter über Landes- oder Bundesebene hinaufzusteigen. Meine Haltung war immer: Wer in die Politik reingehen kann, muss auch wieder rausgehen können – und das mache ich jetzt. Das heißt aber nicht, dass es auch noch mal eine andere Option gibt. Dazu bin ich viel zu jung...
Das Gespräch führten Jörg Heinzle, Stefan Krog und Nicole Prestle.