Leiterin des Kinderhorts tritt ihr Mandat an
Kommunalwahl Pöttmeser Hortleiterin steckt für neues Amt als Gemeinderätin beruflich zurück
Lange hat sie mit sich gerungen. Doch nun tritt Marina Mörmann, die in Pöttmes für den Bürgerblock als Gemeinderätin kandidierte und 2017 Stimmen erhielt, ihr Mandat an. Sie zahlt dafür allerdings einen hohen Preis.
Pöttmes Lange hat sie mit sich gerungen. Doch nun tritt Marina Mörmann, die bei der Kommunalwahl in Pöttmes für den Bürgerblock als Gemeinderätin kandidierte und 2017 Stimmen erhielt, ihr Mandat an. Sie zahlt allerdings einen hohen Preis. Denn um tatsächlich Gemeinderätin werden zu können, muss sie sich beruflich verändern.
Das erfuhr sie einen Monat nach der Wahl durch das Landratsamt. Die Zweite Pöttmeser Bürgermeisterin, Sissi Veit-Wiedemann (CSU), hatte zuvor während ihrer Urlaubsvertretung von Bürgermeister Franz Schindele (Bürgerblock) die Kommunalaufsicht am Landratsamt eingeschaltet. Sowohl dieser Schritt als solcher wie auch die Art und Weise brachten ihr Kritik des Bürgerblocks ein (wir berichteten). Mörmann, 36 Jahre und Erzieherin, leitet seit 2014 den Kinderhort Adlerhorst in Pöttmes. „Grundsätzlich kann nach dem Gemeindeund Landkreiswahlgesetz und der Gemeindeordnung eine leitende oder hauptberufliche Arbeitnehmerin einer Gemeinde nicht gleichzeitig (ehrenamtliches) Gemeinderatsmitglied sein“, teilte das Landratsamt auf Nachfrage unserer Redaktion mit. Das Gesetz gelte insbesondere, „wenn die Arbeitnehmerin Entscheidungsspielräume innerhalb der Verwaltung hat“. Das Bayerische Innenministerium habe vergleichbare Fälle so bestätigt.
Der Pöttmeser Geschäftsstellenleiter Stefan Hummel kennt einen Erlass des Ministeriums, der Erzieherinnen in die Gruppe von Gemeindemitarbeitern einordnet, die maßgeblichen Einfluss auf die Verwaltung nehmen können. Doch Hummel und Wahlleiterin Brigitte
Schleger waren in Mörmanns Fall vor der Kommunalwahl zu einem anderen Schluss gekommen – insbesondere nach einem Lehrgang, auf dem er zur Sprache gekommen war: nämlich, dass man nicht alle Erzieherinnen beziehungsweise Leiterinnen über einen Kamm scheren könne. Leiterinnen der Pöttmeser Kinderbetreuungseinrichtungen
hätten eben keinen Einfluss auf die Verwaltungsführung. Alle maßgeblichen Entscheidungen träfen Mitarbeiter im Rathaus. Der Wahlausschuss, dem neben der Wahlleitung Vertreter von Bürgerblock, CSU und CWG angehörten, sah es ebenso.
Thomas Huber, Dritter Bürgermeister und Vorsitzender des Bürgerblocks, kritisierte das Gesetz als nicht nachvollziehbar und sagte: „Wenn es nicht so lange dauern würde, würde ich eine Normenkontrollklage anzetteln.“Doch Mörmann musste diese Woche entscheiden, ob sie beruflich zurücksteckt oder auf ihr Mandat verzichtet. Nun muss noch eine Bestätigung des Landratsamts erfolgen.
Mörmann wird die Leitung des Pöttmeser Horts abgeben und dort von einer Vollzeit- auf eine Halbtagsstelle zurückgehen – auch das eine Voraussetzung, um ihr Mandat wahrnehmen zu können. „Das ist eine harte Entscheidung, die mein komplettes Leben umschmeißt“, sagte sie im Gespräch mit unserer Redaktion. Um zumindest den finanziellen Verlust zu begrenzen, suche sie nun einen zweiten Teilzeitjob. Das Wahlergebnis habe ihr gezeigt, dass viele Menschen sie im Gemeinderat haben wollten. „Dem will ich gerecht werden.“Mörmann wäre damit neben Veit-Wiedemann eine von lediglich zwei Frauen, die dem neuen Gremium angehören werden.
Sie muss nun einen zweiten Teilzeitjob suchen