Große Pläne trotz Ungewissheit
Haushalt Gemeinderat Obergriesbach verabschiedet Etat für das Jahr 2020. Welche Vorhaben heuer umgesetzt werden können, ist unklar. Corona könnte Großprojekte ins Wanken bringen
Obergriesbach Ohne viele Rückfragen hat der Obergriesbacher Gemeinderat am Dienstagabend dem kommunalen Haushalt für das Jahr 2020 zugestimmt. Christine Treffler, Kämmerin in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dasing, trug die wichtigsten Punkte während der Sitzung vor.
Die Kämmerin betonte, dass der Haushalt bereits Mitte März festgestanden habe und keine Umplanungen aufgrund der Corona-Pandemie stattfanden. Die Sitzung selbst fand jedoch, um die Abstandsregelung einhalten zu können, im Gemeinschaftshaus statt. Daniel Schulz, der als Zweiter Bürgermeister auch diese Sitzung leitete, erklärte zusammenfassend: „Vielleicht passiert heuer gar nicht mehr viel.“Eingestellt wurden die Projektkosten, die vorlagen.
In Summe bedeutet das, dass der Haushalt 2020 sich nur unwesentlich vom Haushaltsvolumen des Vorjahres unterscheidet: Der Gesamthaushalt beläuft sich für das aktuelle Jahr auf 7,8 Millionen Euro. Für das Jahr 2019 segnete das Gremium einen Gesamthaushalt von 7,5 Millionen Euro ab. Allerdings sah es mit der Zuführung zum Vermögenshaushalt nicht so rosig aus wie im Vorjahr. Die Kämmerin erklärte: „Nur mit Ach und Krach können 215000 Euro zugeführt werden.“194000 Euro seien Pflicht, um eine ordentliche Tilgung zu ermöglichen. Zum Vergleich: Im Vorjahr hätte die Gemeinde 369000 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen müssen und hat final 678000 Euro zugeführt.
Die Kämmerin wies auch auf Kostenschwankungen in diesen Bereichen hin: Mit 25 000 Euro ist der Betrag, der zur Spielplatzsanierung verwendet werden könnte, deutlich höher als im Vorjahr. Die Kosten für die Reinigung, Inspektion und Zustandsbewertung des Kanalnetzes hat die Kämmerin auf zwei Jahre aufgeteilt. 110000 Euro können im Jahr 2020 investiert werden, 110 000 im Jahr 2021. In puncto Abwasserbeseitigung rechnet die Kämmerin mit einem Fehlbetrag von 140000 Euro. Das Defizit in der Wasserversorgung bleibt nahezu konstant bei rund 19000 Euro. Für beide Bereiche – die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung – stieß der Gemeinderat eine Neukalkulation an. Aktuell werden die Beiträge auf Basis einer Kalkulation aus dem Jahr 2015 berechnet. Das könnte sich zum Januar 2021 ändern.
Auch im Vermögenshaushalt plante die Gemeinde mit Verzicht einerseits, andererseits aber auch mit Großprojekten, die viel Geld verschlingen werden. Die neue Kindergartengruppe, die kurzfristig ab September eröffnen soll, wird etwa 35000 Euro kosten. Für die Erweiterung der Kindertagesstätte (durch die Sanierung der alten Kindergartenräume) wurden für das Jahr 2020 600000 Euro veranschlagt. Würde die Gemeindekanzlei direkt mit saniert, könnten dafür Ausgaben in Höhe von 560 000 Euro anfallen.
Die Herstellung der Frühlingsstraße wird ein mehrere Jahre überdauerndes Projekt sein. 2020 sind 20000 Euro vorgesehen, 2021 sind es 200000 Euro. Die Sanierungen der Wasserleitungen, der Kanäle und der Straße in der Zeller Straße und in der Brunnenstraße in Zahling werden kostentechnisch ein Mammutprojekt: Bis zur Fertigstellung, die 2023 geplant ist, wird dieses Projekt über 2,5 Millionen Euro verschlingen. Für die Sanierung der Wasserleitung und des Kanals im Tannen- und Eichenweg steht noch eine Schlussrechnung in Höhe von 345000 Euro aus. Um die Asphaltdecke zu sanieren, rechnet die Gemeinde mit weiteren 500 000 Euro.
In das Baugebiet Am Bahnhof könnte die Gemeinde laut Plan 625000 Euro an Erschließungskosten stecken. Das neue Baugebiet an der Aichacher Straße in Zahling wurde hingegen verschoben. Auch am Obergriesbacher Friedhof wird die Mauer vorerst noch nicht abgerissen, die Neu-Einfriedung und die Parkplatzanlage, die ursprünglich mit 200000 Euro veranschlagt waren, werden aktuell nicht priorisiert.
Eine gute Nachricht unterbreitete Kämmerin Christine Treffler dem Gremium zum Schluss: Einen neuen Kredit muss die Gemeinde heuer nicht aufnehmen. Die Finanzierung der Investitionen könnte aus den Rücklagen erfolgen.
Die Folgejahre sehen hingegen weniger rosig aus. Ein Blick in die Finanzplanung zeigt einen Schuldenstand von rund drei Millionen Euro Ende 2020, Schulden in Höhe von vier Millionen Euro Ende 2021 und Schulden in Höhe von rund 4,85 Millionen Euro Ende 2022. Gegen diese Summen war die Haushaltsüberschreitung des Vorjahres, die bei knapp 3600 Euro lag und einstimmig beschlossen wurde, kaum der Rede wert.