Müllabfuhr wird ab Januar deutlich teurer
Entsorgung Der Stadtrat stimmte am Donnerstagabend einer Erhöhung der Müllgebühren zu. Die Stadträte zeigten sich allerdings mäßig begeistert. Was auf die Bürger an Mehrkosten zukommt
Der Stadtrat hat am Donnerstagabend eine im Durchschnitt etwa 50-prozentige Erhöhung der Müllgebühren ab Januar mehrheitlich gebilligt. Faktisch blieb den Stadträten auch nichts anderes übrig, da die dadurch erzielten Mehreinnahmen bereits im Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs (AWS) für 2021 eingerechnet sind.
Die Jahresgebühren für die Müllentsorgung erhöhen sich für einen Erwachsenen somit von bisher 49,80 Euro auf 76,20 Euro, für ein Kind/ Jugendlichen von 24,90 auf 38,10 Euro. Eine vierköpfige Familie bezahlt künftig statt bisher 149 Euro pro Jahr 228 Euro. Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) sagte, dass die Erhöhung wegen der deutlich eingebrochenen Preise für Wertstoffe in Verbindung mit den zuletzt getätigten Investitionen für neue Wertstoffhöfe nötig sei. Die Infrastruktur könne sich sehen lassen. „Das Angebot ist ein Bürgerservice und wichtig für die Umwelt, weil die
Wertstoffe an den Höfen sortenrein erfasst werden und so besser wiederverwertet werden können“, so Erben. Der Bau der Wertstoffhöfe sei eine richtige Entscheidung gewesen. Man sammle nicht nur, weil man das aus ökologischen Gründen wolle, sondern weil man es aus gesetzlichen Gründen müsse. „Wir hätten das auch einem privaten Betreiber überlassen können, aber wenn der sich jetzt angesichts der gesunkenen Preise zurückziehen würde, müssten wir diese Infrastruktur in der jetzigen Situation aufbauen“, so Erben.
Bei den Stadträten waren trotz der Zustimmung Bedenken herauszuhören. „Die Erhöhung ist weder ein Grund zur Freude noch ein Erfolg“, so Josef Hummel (CSU). Auch wenn die Erhöhung in absoluten Zahlen (für Single-Haushalte geht es um etwa zwei Euro pro Monat) mäßig ausfalle, sei die prozentuale Erhöhung massiv. Hummel betonte aber auch, dass die Bürger für ihre Gebühren eine gute Dienstleistung bekämen, zumal die Gebühren
in Augsburg bisher sehr günstig gewesen seien. Dennoch müssten sich alle Fraktionen fragen, ob manche Strukturen beim AWS nicht professioneller aufgestellt werden müssen.
Die Sozialfraktion, auf deren Betreiben
hin das Thema vom AbfallAusschuss ins Plenum des Stadtrats verlagert wurde, stimmte der Erhöhung zu. „Sie ist kein Pappenstiel, aber wir sehen die Notwendigkeit“, so Vorsitzender Florian Freund. Lars Vollmar (Bürgerliche Fraktion;
FDP) sagte, die Kosten für die Wertstoffhöfe und deren Refinanzierung ließen sich nicht wegdiskutieren. „In den vergangenen Jahren ist das Servicepaket für die Bürger aber immer weiter gewachsen“, so Vollmar mit Blick auf die kostenlose Abholung von Sperrmüll und Grüngut. Dabei sei die Balance zwischen Kosten und Leistung wohl etwas aus dem Auge verloren worden, so Vollmar. Die eigene Fraktion sei davon nicht ausgenommen. Grünen-Fraktionschef Peter Rauscher verteidigte die Erhöhung. „Bisher waren wir in unserer Größenordnung die Stadt mit den geringsten Gebühren.“Dass Sperrmüll und Grüngut seit 2011 gratis abgeholt werden, liege einerseits daran, dass man so wilde Müllablagerungen vermeiden wolle, andererseits daran, dass der Gebührenertrag gemessen am Verwaltungsaufwand nicht sehr hoch war.
Gegen zwölf Gegenstimmen von Bürgerlicher Fraktion, AfD, Roland Wegner, Peter Grab und Lisa McQueen wurde die Erhöhung beschlossen.