Zahl der Demonstrationen schießt nach oben
Veranstaltungen Im Jahr 2020 wurden in Augsburg doppelt so viele Kundgebungen gezählt wie noch im Vorjahr. Das liegt aber nicht nur an der Corona-Krise. Dabei gab es auch besondere Formen des Protestes
Die Zahl der Demonstrationen in Augsburg hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Mit 558 Kundgebungen wurden, obwohl Demos während des ersten Lockdowns im März und April verboten waren, doppelt so viele Aktionen auf Straßen und Plätzen verzeichnet wie jeweils in den Jahren 2017 (246) und 2018 (237). Die Steigerung stehe nur zum Teil im Zusammenhang mit dem Protest gegen CoronaMaßnahmen, sagt Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU). Denn bereits ab dem Jahr 2019 gab es eine Steigerung auf 376 Versammlungen. Ein merklicher Anstieg. Doch was sind die Gründe?
Pintsch vermutet, dass die Bürger wohl generell häufiger auf die Straße gingen. „Es ist festzustellen, dass gesellschaftliche beziehungsweise politische Debatten in der Bevölkerung mit einer größeren Anteilnahme verfolgt und begleitet werden“, so Pintsch. Das Themenspektrum reiche von Klima- und Tierschutz über den Umgang mit Flüchtlingen bis hin zu Gleichstellung oder dem Bildungssystem. Das seit einem Dreivierteljahr andauernde Klimacamp zählt in der Statistik als nur eine fortdauernde Versammlung und wird nicht täglich neu erfasst.
Auch bei der Polizei hat die Zunahme der Demonstrationen im Jahr 2020 eine große Rolle gespielt. Polizeisprecher Michael Jakob betont zwar, dass nicht jede Demonstration zwingend eine Großveranstaltung sei und intensiv von der Polizei begleitet werden müsse – oftmals gehe es etwa um kleinere Kundgebungen oder Infotische. Doch es gebe regelmäßig Versammlungen, gerade an den Wochenenden, die polizeilich betreut werden müssten, etwa am Plärrer oder am Ulrichsplatz. Im Vergleich zu den Vorjahren sei die „Zahl der Versammlungslagen angewachsen, bei denen wir mit einigen Einsatzkräften gebunden waren, auch mit der Bereitschaftspolizei“, sagt Jakob.
In Zahlen ausgedrückt stellt sich die Situation so dar: Setzte das Augsburger Polizeipräsidium 2019 noch rund 2000 Beamte bei Versammlungen ein, waren es 2020 mehr als doppelt so viele, nämlich fast 4600. Zum Präsidiumsbereich gehören neben Stadt und dem Landkreis Augsburg auch die Kreise Aichach-Friedberg, Dillingen und Donau-Ries. Die meisten Demonstrationen allerdings finden in Augsburg statt, und hier zumeist im Bereich der Innenstadt, etwa am Rathausplatz – seit Ausbruch der Corona-Pandemie auch vielfach auf dem Plärrergelände.
Hauptaufgabe der Polizei bei den Demonstrationen sei es gewesen, darauf zu achten, dass die CoronaRegeln eingehalten werden, sagt Polizeisprecher Michael Jakob. Hierzu setzt die Augsburger Polizei auch spezielle Kommunikationsbeamte ein, die Demoteilnehmer bei
Bedarf auffordern, Masken zu tragen oder Mindestabstände einzuhalten. Erkennbar sind diese Beamten an auffälligen gelben Reflexionswesten. Dass die Versammlungen in Augsburg in Gewalt umgeschlagen seien, habe man nicht beobachten können, sagt der Polizeisprecher.
Auch Ordnungsreferent Frank Pintsch spricht davon, dass die überwiegende Zahl der Gespräche, die man vorab mit den Veranstaltern führe, konstruktiv sei. Nahezu alle Versammlungen hätten störungsfrei stattgefunden. „Die Arbeitsbelastung bei den Behörden ist insgesamt durch den Anstieg sehr gestiegen, zugleich ist es ein starkes Zeichen eines funktionierenden demokratischen Rechtsstaats, dass dies in Augsburg so möglich ist“, so Pintsch. Man beobachte auch, dass
Demo-Organisatoren aus dem Umland die Stadtmitte als Ort für die Versammlungen wählen, weil man hier relativ große Aufmerksamkeit auf sich ziehe.
Im Ordnungsausschuss des Stadtrats nahm Pintsch auch Stellung zur Frage, wie die Stadt mit Kreidezeichnungen auf dem Straßenpflaster umgehe. Im Sommer hatte es Wirbel gegeben, nachdem Aktivistinnen, die gegen sexistische Sprüche im Alltag protestieren, eine mit Beleidigungen gespickte „Anmache“vor dem Rathaus zu dokumentarischen Zwecken auf den Gehweg geschrieben hatten. Nachdem Passanten sich an einigen Wörtern gestört hatten, bat die Polizei die Feuerwehr, den Schriftzug mit Wasser zu entfernen. Daraufhin kam ein Löschfahrzeug. Pintsch sagte, wenn der Eindruck entstanden sei, dass die Stadt Protest gegen sexuelle Belästigung ausbremsen wolle, stimme dies nicht. Pintsch sprach von einer „Verkettung unglücklicher Umstände“und beim Einsatz des Löschfahrzeugs von einer „Frage der Verhältnismäßigkeit“.
Seitens der Sozialfraktion kam die Frage auf, wie die Stadt generell mit dem Thema umgehen wolle. Abtreibungsgegner hätten zuletzt unbeanstandet Schriftzüge wie „Danke für mein Leben, Mama“auf den Boden der Innenstadt geschrieben. Referent Pintsch sagte, dass die Schriftzüge beider Aktionen aus seiner Sicht kein Einschreiten nötig machten. Kreidezeichnungen seien nur zu entfernen, wenn sie obszön seien oder eine Gefahr für den Verkehr darstellten.