Wiederaufbau kostet Milliarden

Wie der Bund den betroffenen Gemeinden helfen will

Berlin Die Bundesregierung rechnet mit Milliardensummen für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verwies am Mittwoch in Berlin darauf, dass dafür seit der letzten Hochwasserkatastrophe bis heute rund sechs Milliarden Euro notwendig gewesen seien. „Und wir werden deshalb auch jetzt bereit sein, das Notwendige zu mobilisieren und als Bund unseren Beitrag zur Verfügung stellen.“Das Bundeskabinett hatte zuvor millionenschwere Soforthilfen auf den Weg gebracht. Der Bund beteiligt sich danach mit bis zu 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Bundesländern. Insgesamt stehen bis zu 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Außerdem ist nach den Worten von Scholz ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Der Aufbau werde Jahre in Anspruch nehmen, sagte er. Über die genaue Höhe des Fonds soll aber erst entschieden werden, wenn das Ausmaß der Schäden besser absehbar ist.

Nach dem Willen von Innenminister Horst Seehofer soll die Bevölkerung künftig auch per SMS gewarnt werden. Dabei wird eine Nachricht an alle Handy-Nutzer verschickt, die sich in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Datenschützer halten diese Technologie, die in vielen anderen Staaten bereits genutzt wird, für relativ unbedenklich.