Keiner weiß, was Söder ausheckt
Hintergrund Spekulationen über eine Kabinettsumbildung machen schon länger die Runde. Nun zieht sich der CSU-Chef zum Nachdenken zurück. Doch aus dem Vollen schöpfen kann er nicht.
München Kaum jemand in der Landespolitik ist unberechenbarer als ein CSU-Chef und Ministerpräsident, der Zeit zum Nachdenken hat. Für die Tage „zwischen den Jahren“, die Markus Söder traditionell zur inneren Einkehr nutzt, gilt das ganz besonders. Früher, als die CSU noch siegesgewiss war, musste nur ein politischer „Knaller“für die Klausuren zum Jahresauftakt gesucht werden. Mittlerweile stellen sich dem Partei- und Regierungschef existenziellere Fragen. Was ist zu tun, um nach der Pleite bei der Bundestagswahl in Bayern eine Trendwende einzuleiten? Welche finanziellen Mittel stehen in den knapp zwei Jahren bis zur Landtagswahl zur Verfügung? Und vor allem: Wo sind die frischen Kräfte?
Wer die zuletzt frustriert vor sich hin werkelnde CSU-Landtagsfraktion in einen aufgeregten Ameisenhaufen verwandeln will, muss dort nur eine einzige Frage platzieren: Was ist mit einer Kabinettsumbildung? Die Frage schürt Ängste bei jenen, die um ihren Platz im Kabinett bangen, und weckt Hoffnungen bei jenen, die hineinwollen. Für Söder ist es eine heikle Abwägung zwischen Chancen und Risiken. Er hat schon beides erlebt: Glücksgriff und Reinfall.
Der Reinfall datiert ins Jahr 2020. Damals handelte sich Söder jede Menge Ärger ein, nur weil er laut darüber nachgedacht hatte, die drei Bundesminister der CSU – Gerd Müller, Andreas Scheuer, Horst Seehofer – durch unverbrauchte Kräfte zu ersetzen. Das Projekt blieb – vor allem wegen der CoronaPandemie – unvollendet. Zwei Jahre später hatte Söder Glück, als er Melanie Huml, die als bayerische Gesundheitsministerin unter Beschuss geraten war, aus dem Ressort abzog und den Allgäuer CSU-Abgeordneten und Staatssekretär Klaus Holetschek zum Minister machte.
Holetschek, der erst 2013 in den Landtag gekommen war und sich vor allem durch seine Arbeit als Bürgerbeauftragter der Staatsregierung Anerkennung verschafft hatte, gehörte nicht zu jenen, die ungeduldig mit den Hufen gescharrt hatten. Und doch hat er sich im Amt, auch weil sich seither fast alles um Corona dreht, zum Prototyp eines bayerischen Staatsministers entwickelt, wie ihn sich die Strategieabteilung der CSU wünscht. Söder will Frauen und Männer in seinem bayerischen Kabinett, die auch in der Bundespolitik Präsenz zeigen. Die Staatsregierung soll Gegenentwurf zur Ampel-Regierung in Berlin werden.
Doch da gibt es, wie Strategen in der CSU-Führung zähneknirschend einräumen, ein schwerwiegendes Problem: Das Personal, das auf der Ersatzbank sitzt, lässt Auswechslungen als wenig aussichtsreich erscheinen. Hoch gehandelt werden aus den Reihen der Landtagsfraktion nur CSU-Generalsekretär Markus Blume und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf.
Umgekehrt gelten eine Frau und drei Männer als unverzichtbare Stützen: Der erfahrene Innenminister Joachim Herrmann war schon bundespolitisch präsent, bevor dies dem Anforderungsprofil eines bayerischen Ressortchefs hinzugefügt wurde. Michaela Kaniber hat als Landwirtschaftsministerin der Männerwelt in ihrem Ressort gezeigt, was eine Harke ist. Und auch auf seine zuverlässigen Mitstreiter Albert Füracker (Finanzen) und Florian Herrmann (Staatskanzlei) wird Söder kaum verzichten wollen.
Spekuliert wird deshalb vor allem über die drei Ressorts der CSU, die es mit Zukunftsthemen zu tun haben. Alle drei werden von Frauen geführt: Digitalisierung (Judith Gerlach), Bauen, Wohnen und Verkehr (Kerstin Schreyer) und Soziales (Carolina Trautner). Keine der drei Ministerinnen ist durch kapitale Fehler aufgefallen. Aber auch keine hat sich bisher besonders profiliert. Das gilt genauso für die drei CSU-Leute an der Spitze der Ministerien für Europa (Melanie Huml), Justiz (Georg Eisenreich) und Wissenschaft (Bernd Sibler). Nur den einen oder die andere auszutauschen, brächte Söder in Erklärungsnot. Schließlich gab es für die Ministerinnen und Minister, weil Corona bisher alles überlagert hatte, kaum eine Möglichkeit, mit ihren Themen durchzudringen. Und auf die Ressorts der Freien Wähler (Wirtschaft, Kultus und Umwelt) hat der CSU-Chef ohnehin keinen Zugriff.
Einigkeit besteht in der Führungsetage der CSU in einem Punkt: Jede Personalentscheidung müsse mit Blick auf die Landtagswahl 2023 getroffen werden. Der „große Wurf“wäre es, ein frisches Team zu präsentieren, dessen Köpfe für die Themen stehen, mit denen die Wahl gewonnen werden soll. Nicht wenige sagen, dass es dafür zu Beginn des Jahres 2022 zu früh wäre. Intern hat Söder bereits die Devise ausgegeben, dass es erst einmal um Konsolidierung geht. Es ist also wahrscheinlich, dass er nicht nur Geld für das Wahljahr zurücklegt, sondern auch die Entscheidung über eine Kabinettsumbildung aufschiebt. Nur, sicher sein kann sich keiner.
2022 soll das Jahr der Konsolidierung werden