Aller-Zeitung

Mehr Mut wagen

- VON MARKUS DECKER

▶ Ende Oktober waren Cem Özdemir und Claudia Roth an der Reihe. Den gleicherma­ßen mutigen Grünen-politikern gingen E-mails zu. Der mutmaßlich deutsche Ableger der rechtsextr­emistische­n Gruppe „Atomwaffen Division“teilte darin mit, ihre Namen stünden an vorderster Stelle auf einer Todesliste. So weit, so erschrecke­nd.

Das wirklich Erschrecke­nde ist, dass derlei Todesdrohu­ngen längst an der Tagesordnu­ng sind und so auch die Gewöhnung daran. Im thüringisc­hen Landtagswa­hlkampf richteten sie sich gegen die Spitzenkan­didaten von CDU und Grünen, Mike Mohring und Dirk Adams. Auch die beiden waren nur die bis dahin Letzten auf einer langen Liste. Die Kölner Oberbürger­meisterin Henriette Reker wurde mit einem Messer attackiert, so wie ihr Kollege im westfälisc­hen Altena, Andreas Hollstein. Sie hatten Glück – anders als der Regierungs­präsident von Kassel, Walter Lübcke. Der Bürgermeis­ter der sachsen-anhaltinis­chen Gemeinde Tröglitz, Markus Nierth, nahm unter dem Druck von Drohungen seinen Hut.

Die Ziele der Rechtsextr­emisten sind klar. Zunächst geht es darum, den politisch aktiven linken und liberalen Teil des Spektrums einzuschüc­htern. Aus Sicht der Angreifer reicht er bis in die CDU hinein. Der Politik soll der Mut genommen werden, weiter Stellung zu beziehen. Überdies sollen jene Bürger, die erwägen, sich über die Beteiligun­g an Wahlen hinaus einzubring­en, davon abgehalten werden. Gelingt dies, ist die Demokratie am Ende. Das darf nicht sein. Vielmehr ist eine paradoxe Reaktion nötig. Es sollten sich viel mehr Menschen zu politische­m Engagement herausgefo­rdert fühlen. Dann haben die wenigen Extremiste­n keine Chance.

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