Verschärfung mit Folgen

Kommentar

VON STEFAN KROG Umweltzone

skro@augsburger-allgemeine.de

Die Verschärfung der Umweltzone dürfte diesmal nicht geräuschlos über die Bühne gehen. Die Folgen für Gewerbetreibende wären groß. Und wie war das noch mal mit der Erreichbarkeit der Innenstadt als Einkaufszentrum? Eine Verschärfung brächte Einschränkungen, die angesichts der minimalen Schadstoffsenkung zu hinterfragen sind. Andererseits ist die Giftigkeit von Stickstoffdioxid nachgewiesen. Es erhöht statistisch die Sterblichkeit. Bürger haben Anspruch auf Schutz davor.

Faktisch sind die Umweltzonen aber wenig geeignet, das Thema in den Griff zu bekommen. Die Verschärfungen sind für die Behörden vor allem dazu gut, um nicht wegen Untätigkeit verklagt zu werden. Greifen sie wiederum zu hart durch, drohen aber auch Klagen. Denn was Behörden anordnen (können), muss einerseits wirksam sein (möglichst viel Schadstoffvermeidung), andererseits verhältnismäßig (möglichst wenig Eingriffe). Das unter einen Hut zu bekommen, ist die Quadratur des Kreises.

Und die Instrumente von Kommunen und Land sind begrenzt. Neben Maßnahmen wie der Förderung des Nahverkehrs ist die Umweltzone die einzige Möglichkeit, um vor Ort tätig zu werden – der Rest passiert auf höheren Ebenen.

Es zeigt sich, dass Grenzwerte für Autos (ein Gutteil des Stickstoffdioxids kommt von Diesel-autos) nicht mit den Luftgrenzwerten zum Schutz der Gesundheit zusammenpassen. Beim Feinstaub wurde der Filter zu spät Vorschrift, bei den Stickstoffoxiden hat erst die Euro6-norm Verbesserungen gebracht, wobei die Autos in der Praxis immer noch zu viel davon verblasen (das betrifft übrigens nicht nur VW). Das zeigt: Nur auf strengere Grenzwerte zu bauen und abzuwarten löst das Thema auch nicht.

DIENSTAG, 19. JANUAR 2016