Rundfunkbeitrag bleibt

Medien Warum es keine Senkung geben wird

Rostock Der Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio wird nicht um 30 Cent im Monat gesenkt. Die Ministerpräsidenten der Länder entschieden am Freitag bei ihrem Treffen in Rostock einstimmig, dass es bei 17,50 Euro im Monat bleibt. Sie sprachen sich nach offiziellen Angaben dafür aus, eine Rücklage zu bilden, damit der Beitrag in fünf Jahren zum Start der nächsten Beitragsperiode nicht deutlich steigen muss. Davor hatte die Expertenkommission KEF gewarnt. Die Experten waren es aber auch, die eine Senkung um 30 Cent pro Monat vorgeschlagen hatten.

Wie der scheidende Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte, hätten die Länderchefs auch deutlich gemacht, dass es keine zusätzlichen Programme geben soll. Die Ministerpräsidenten stellten zudem die Weichen für Reformen. Der öffentlich-rechtliche Auftrag in digitalen Zeiten und die Struktur der Sender sollen überprüft werden. Der Fdp-vorsitzende Christian Lindner forderte: „Der öffentlichrechtliche Rundfunk braucht dringend eine Schlankheitskur. Denn er ist zu groß, zu intransparent und zu teuer.“Er warf den Regierungschefs vor, sich vor einer grundlegenden Reform zu drücken.

In Rostock ging es auch um die Verteilung der Beiträge. Die ARD erhält davon künftig 71,71 Prozent, das ZDF 25,38 und das Deutschlandradio 2,91 Prozent.