Merkels späte Einsicht

Angela Merkel hat ja recht: Das europäische Asylsystem funktioniert nicht. Die Dublin-regeln – würden sie denn konsequent beachtet – sind bequem für Deutschland. Doch sie überfordern die wenigen Länder, in denen die meisten Flüchtlinge erstmals die Europäische Union betreten. Und so haben Italien, Griechenland oder Spanien quasi aus einem Gefühl von Notwehr hunderttausende Menschen mehr oder weniger unregistriert „weitergereicht“. Viele von ihnen zogen nach Deutschland. Die Asylpolitik der Bundesregierung – so humanitär sie auch ist – hat also dazu beigetragen, dass die geltende Rechtslage ausgehebelt wurde.

Warum die Kanzlerin so lange gebraucht hat, um das Offensichtliche einzugestehen, bleibt ebenso unbeantwortet wie die Frage, was aus ihrer späten Einsicht folgt. Klar ist: Europa braucht ein gerechteres System für die Aufnahme von Flüchtlingen und Angela Merkel ist mehr denn je gefordert, die Partner in der EU mit ins Boot zu holen. Das wird angesichts der frustrierend geringen Solidarität in Europa schon schwierig genug. Solange sich die Gegner der Kanzlerin aber auf geltendes Recht berufen können, ist es sogar unmöglich.