Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Wofür Geld da ist
Zu „Scholz verordnet Deutschland einen harten Sparkurs“(Seite 1) vom 5.2.: Nun ist der Bundeshaushalt gerade mal einige Monate verabschiedet, da zeichnen sich bereits erste Finanzierungslücken ab. Experten sehen dafür vielfältige Gründe, vor allem eine Konjunkturabschwächung. Da fragt man sich doch, haben diese Experten das vor Monaten nicht gesehen beziehungsweise war der Haushalt eben doch nicht von einer schwarzen Null, sondern doch eher politisch geprägt? Und sofort sind wieder alle möglichen Einsparungen im Gespräch, sogar harte Sparmaßnahmen plant unser Finanzminister. Auch die sehr überzeugenden Vorschläge von Sozialminister Heil zur Verbesserung der Grundrenten werden jetzt in Zweifel gezogen. Aber die Rücklagen von 35 Milliarden Euro sind, so nehme ich an, größtenteils für das Flüchtlingsthema reserviert – ohne weitere Diskussionen … Bleibt zu hoffen, dass der Bürger bei den nächsten Wahlen diejenigen weiter abstraft, die immer noch nicht verstanden haben. Heinz Haaf, Finning
Wann fangen unsere Politiker endlich an, sich mit den wichtigen Dingen in unserem Land zu beschäftigen und nicht nur mit sich selbst? Susann Kalinna, Lauingen, zu „Parteichefin auf Bewährung“(Politik) vom 6. Februar