Gute Stadtluft ist ein Grundrecht

Auch Stadtmenschen haben einen Anspruch auf saubere Luft. Dieses Grundrecht steht hinter jeder Diskussion über Diesel, Stickoxidgrenzwerte und Fahrverbote.

Weil die Luftqualität in vielen Städten mies ist, braucht es dort nachhaltige Maßnahmen, um die urbane Lebensqualität zu verbessern. Stadtplaner müssen Fahrrädern, Bussen und Trams Vorfahrt gewähren und weniger Autoverkehr wagen. Die Regierungen in Bund und Land sollten die Maßnahmen finanziell unterstützen und auch saubere Antriebe fördern. Das ist mittelfristig wichtiger als das ständige Gezerre um Grenzwerte.

Nur weil Bund, Länder und Städte sich über Jahre nicht um die Stadtluft scherten, konnte die Deutsche Umwelthilfe mit Gerichtsurteilen Diesel-fahrverbote erwirken. Die Luft wird dadurch nicht besser, wie das Beispiel Hamburg zeigt. Die Verbote enteignen nur Altdiesel-fahrer, was ungerecht ist. Deshalb ist die Schaffung einer Toleranzgrenze, in der Fahrverbote unzulässig sind, ein kluger Schachzug der Bundesregierung. Und die Eukommission war gut beraten, sich ihm nicht entgegenzustellen.