Mays letzter Versuch

Die Regierungschefin will den Brexit und sich selbst retten

Die britische Premierministerin Theresa May hatte es mal wieder spannend gemacht. Ein „kühnes Angebot“hatte sie in einem Gastbeitrag der Sunday Times angekündigt. Am Dienstagabend dann unterbreitete sie ihren Vorschlag: Sie stellt eine Abstimmung des Parlaments in London über ein mögliches zweites Brexit-referendum in Aussicht. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen Eu-austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken. May hofft, durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Anfang April hatten die Abgeordneten ein zweites Referendum bei einer Abstimmung über Alternativen zum Brexit-deal – wie alle anderen Optionen – jedoch abgelehnt, wenn auch nur knapp. Sie werde nun einen „neuen“Deal vorlegen, um einen breiten Konsens über Parteigrenzen hinweg schaffen zu können, sagte die Regierungschefin. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-referendums von 2016 umzusetzen, sagte May. Andernfalls drohe eine Neuwahl oder eine Abkehr vom Euaustritt. Sie gestand dabei ein, dass es auch ohne ihr Zutun noch zu einem zweiten Referendum kommen könnte.

Die Opposition reagierte kühl auf Mays Avancen. „Was die Premierministerin ihren neuen Brexit-deal nennt, ist in Wirklichkeit nur der gleiche alte, schlechte Deal in neuer Hülle“, sagte Labour-chef Jeremy Corbyn. Seine Partei werde das nicht unterstützen. Auch Parteifreunde Mays zeigten sich teilweise befremdet von dem Vorstoß. Neben Zugeständnissen für die Brexithardliner in ihrer Partei und die

Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa Eine Europaflagge mit den zwölf Sternen weht auf dem Dach des Berliner Reichstagsgebäudes. London

Foto: dpa Theresa May, britische Premierministerin, bei ihrer Rede.