Vertrauen geht flöten

Grütters zum Anspruch der Hohenzollern

Berlin In den Auseinandersetzungen um Besitztümer der Familie Hohenzollern, diesen Nachfahren der letzten Monarchie Deutschlands, konstatiert Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) verlorenes Vertrauen: „Nach Jahren der Verhandlungen muss man sich ehrlich eingestehen: Es ist wahnsinnig schwierig, und die Positionen liegen immer noch sehr weit auseinander.“Deshalb auch würden die Hoffnungen schwinden, dass man überhaupt noch „zu einer fairen und von allen getragenen Einigung kommen kann“.

Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg verhandeln seit 2014 mit den Hohenzollern. Ziel ist eine gütliche Einigung über Kunst- und Sammlungsobjekte, die teils als Leihgaben in Schlössern und Museen ausgestellt sind. Die Gespräche sind aktuell ausgesetzt, nachdem Brandenburg im Sommer einen ruhenden Prozess mit den Hohenzollern wieder aufgenommen hat – es geht um nach dem Krieg im Osten enteignete Immobilien. Laut Gesetz bekommt keinen Ausgleich, wer dem nationalsozialistischen System „erheblichen Vorschub geleistet hat“. Die historische Rolle der Hohenzollern mit Blick auf das Nsregime wird in vier Gutachten sehr unterschiedlich bewertet.

Grütters spricht von einer „Fürsorgepflicht für unsere Museen. Deshalb möchte ich nicht polarisierend wirken und habe immer gehofft, die Akteure könnten sich im außergerichtlichen Verfahren tatsächlich einigen.“Gleichzeitig zeigt sie sich aber wenig zuversichtlich: „Alles, was in den jüngsten Wochen und Monaten von den Hohenzollern dazu zu hören war, hat nicht zur Vertrauensbildung beigetragen und auch nicht dazu, die Bereitschaft einer breiten Öffentlichkeit für ein gütliches Miteinander zu erhöhen.“

Den Hohenzollern geht es nach eigenen Angaben um eine „umfassende gütliche Einigung“. Zur Information der Öffentlichkeit wurde jüngst die Homepage der Familie aktualisiert und um zahlreiche Erläuterungen ergänzt.

Aus Grütters’ Sicht jedoch ist in der Öffentlichkeit „aufgrund manch ungeschickter und provozierender Verhaltensweisen und Forderungen der Hohenzollern inzwischen bei vielen die Erwartung groß, dass die Ansprüche vor Gericht geklärt werden“. Grütters nennt Beispiele: „Das Wohnrecht in einzelnen Häusern wie Schloss Cecilienhof zu beanspruchen, war anmaßend. Das hat in der öffentlichen Wahrnehmung, auch wenn zwischenzeitlich hier zurückgerudert wurde, die Stimmung kippen lassen. Die Akzeptanz für außergerichtliche Vereinbarungen ist deshalb in der Breite geschwunden.“Das mache eine Einigung nicht leichter, „obwohl es uns ja nicht um ein Entgegenkommen gegenüber den Hohenzollern geht, sondern um einen Schutz der Bestände in unseren Museen“.

In der Auseinandersetzung um Immobilien ist die Frage des Wohnrechts aus Sicht der Hohenzollern „keine ,Erfindung‘ der Familie“. Auf ihrer Homepage weist diese darauf hin, es habe dazu Überlegungen und Vorschläge etwa schon zu Ddr-zeiten sowie in den 90er Jahren von Brandenburg gegeben. Zudem habe Georg Friedrich Prinz von Preußen „wiederholt öffentlich festgestellt, dass eine umfassende gütliche Einigung an der Frage des Wohnrechts nicht scheitern werde“. Grütters jedoch spricht von einem komplizierten juristischen Fall. „Wir würden nicht verhandeln, wenn wir nicht die Sorge hätten, viel zu verlieren.“

Monika Grütters