Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Austritt aus der SPD war der falsche Schritt
Zum Austritt von Margarete Heinrich aus der SPD und zu unseren Berichten über dieses Thema:
Frau Heinrich mag Gründe zum Ärgern über die Augsburger SPD haben. Aber warum verlässt sie die Sozialdemokratische Partei Deutschlands?
Sie war doch Mitglied der Partei August Bebels, Kurt Schumachers und Willy Brandts, nicht eines Augsburger Wahlvereins. Was kann die Bundes-spd oder die Landes-spd dafür, wenn in Augsburg die Lokalpolitik nicht nach Frau Heinrichs Geschmack abläuft. Ihre Bedenken gegen ein Bündnis mit den Linken kann man durchaus teilen. Aber diese Entwicklung lässt sich nicht von außen verhindern, sondern von innen. In der Fraktion hätte sie immer wieder auf die Unvereinbarkeit linker Positionen mit den Grundsätzen der SPD hinweisen und manches ausbremsen können – zumal sie nach eigenen Aussagen nicht allein stünde. Stattdessen hat sie die Kräfte gegen das Linksbündnis geschwächt. Dass Frau Heinrich ihr Mandat nicht zurückgibt, entspricht leider gängiger Praxis.
Alle anderen Parteien freuen sich in solchen Fällen, schreien aber Zeter und Mordio, wenn sie selbst betroffen sind. Genauso regelmäßig behaupten die Abweichler dann, persönlich gewählt worden zu sein. Dass sie ohne Unterstützung der Partei nie gewählt worden wären, ohne deren persönliche, finanzielle und sachliche Unterstützung, geht dabei verloren. Ihr Verhalten ist legal, aber ist es auch rechtens? Besonders ehrenvoll ist es jedenfalls nicht.
Frank-henner Trenne,
SPD hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht
Zum Austritt von Margarete Heinrich aus der Spd-fraktion:
Sehr geehrte SPD in der Stadt Augsburg – einen Sitz zurückfordern kann man nur, wenn man auch der Eigentümer ist. Das ist definitiv hier nicht der Fall.
Ich habe Stadträtin Margarete Heinrich nicht gewählt, weil sie in der SPD ist, sondern weil ihre Leistungen für das soziale Miteinander herausragend sind und sie eine Bereicherung für die Stadtpolitik ist. Die SPD hat leider in der Vergangenheit ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Heinrich steht hingegen für eine Kontinuität und soziales Gewissen.
Ihre Einschätzung des Linksrucks in der SPD teile ich mit ihr. Er hilft nicht gerade, die Partei aus der Krise zu führen.
Der Sitz von Heinrich ist ihrer Leistung geschuldet. Deshalb sollte sie ihr Mandat auch behalten. Die SPD sollte ihre Arbeit erst wieder dem sozialen Auftrag zuwenden und sollte nicht die Finger nach etwas ausstrecken, was ihr auch nach dem Wahlrecht nicht gehört. Und auch nicht nach deren Leistung in der Vergangenheit. Traurig aber wahr.
Martin Gaertner,
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Augsburg
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