Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Subventionen streichen
Zu „Eu-gericht weist Orbán erneut in die Schranken“(Politik) vom 15. Mai:
Mit Gerichtsurteilen des Europäischen Gerichtshofs wird sich Orbán nicht bremsen lassen. Dass seine Politik den fundamentalen Grundsätzen nicht nur der Rechtsprechung, sondern auch der EU widerspricht, wird leider billigend in Kauf genommen.
Orbán wird sich erst auf ein Handeln entsprechend Eu-recht besinnen, wenn Ungarn Eu-subventionen gestrichen werden. Dass dies nicht einfach ist, ist bekannt, trotzdem ist es an der Zeit, derartige Maßnahmen nicht nur anzudrohen, sondern auch anzuwenden. Georg Schrenk, Dillingen