Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)

Subvention­en streichen

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Zu „Eu-gericht weist Orbán erneut in die Schranken“(Politik) vom 15. Mai:

Mit Gerichtsur­teilen des Europäisch­en Gerichtsho­fs wird sich Orbán nicht bremsen lassen. Dass seine Politik den fundamenta­len Grundsätze­n nicht nur der Rechtsprec­hung, sondern auch der EU widerspric­ht, wird leider billigend in Kauf genommen.

Orbán wird sich erst auf ein Handeln entspreche­nd Eu-recht besinnen, wenn Ungarn Eu-subvention­en gestrichen werden. Dass dies nicht einfach ist, ist bekannt, trotzdem ist es an der Zeit, derartige Maßnahmen nicht nur anzudrohen, sondern auch anzuwenden. Georg Schrenk, Dillingen

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