Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Ist Deutschland „sehr säumig“?
Wie die Zahlen zu Trumps Militärausgaben-vorwurf sind
Berlin Us-präsident Donald Trump begründet den geplanten Abzug von fast 12000 Us-soldaten aus Deutschland mit den aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben des wirtschaftlich stärksten Verbündeten in Europa. Er bezieht sich dabei auf das Nato-ziel, dass jedes Mitgliedsland zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Ist die Kritik berechtigt?
● Behauptung Trump schrieb via Twitter: „Deutschland ist sehr säumig bei seinem Zwei-prozent-beitrag zur Nato. Wir ziehen deshalb einige Truppen aus Deutschland ab!“
● Bewertung Er hat zum Teil recht.
● Fakten Nach einem Richtwert sollen alle Nato-staaten jährlich mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Wer Trumps Aussage darauf bezieht, kann ihm zustimmen, da Deutschland nach Nato-zahlen zuletzt auf einen Bipanteil von 1,38 Prozent kam. Deutlich anders ist das Bild aber, wenn zur Bewertung ein immer wieder zitierter Nato-gipfelbeschluss von 2014 herangezogen wird. Darin heißt es, dass die unter zwei Prozent liegenden Alliierten darauf abzielen werden, sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert zuzubewegen. Dies hat Deutschland getan. So stieg der Bip-anteil von 2014 bis 2019 von 1,18 auf 1,38 Prozent, was nach Nato-zahlen einem Anstieg um mehr als 26 Prozent entspricht.
Deutschland hat sich nach dieser Interpretation klar an den Gipfelbeschluss gehalten, indem es sich auf die zwei Prozent zubewegt, wenn auch langsam. Höchst fragwürdig wird Trumps Argumentation vor allem, wenn man sich anschaut, wie sich die Verteidigungsausgaben in Belgien und Italien entwickeln – also in denjenigen zwei Ländern, die künftig einen Teil der aus Deutschland abgezogenen Truppen beherbergen sollen. So lag die Bip-quote in Belgien zuletzt bei 0,93 Prozent und in Italien bei nur 1,22 Prozent. Theoretisch dürfte Trump deswegen niemals Truppen dorthin verlegen – zumindest dann nicht, wenn der „Zwei-prozent-beitrag zur Nato“ein Kriterium ist.