Disziplinarverfahren nach Corona-demo

Augsburg Sein Auftritt auf der Berliner Corona-demo am vergangenen Wochenende hat nun Konsequenzen für einen Augsburger Polizisten: Das Polizeipräsidium Schwaben Nord teilte auf Anfrage unserer Redaktion mit, dass gegen den Mann ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde. Der Beamte werde aus diesem Grund ausschließlich im Innendienst eingesetzt.

Es handelt sich bei dem Mann um einen Kriminalhauptkommissar, der eigentlich Sachbearbeiter ist, unter anderem für Raubdelikte. Einzelheiten zum Verfahren nannte das Polizeipräsidium nicht. Ein Disziplinarverfahren kann vielerlei Konsequenzen haben, wie ein Experte erläuterte: Das reicht von einer Rüge, geht über Geldbußen, einer Kürzung der Bezüge, die Rückversetzung in eine untere Besoldungsstufe bis hin zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis.

Der Augsburger Polizist sagte in Berlin in Bezug auf die Einschränkungen unter anderem, er sei Kriminalhauptkommissar aus Augsburg und hier, „weil meine rote Linie überschritten wurde“. Er tritt bereits seit einiger Zeit als Coronaaktivist auf; im Juni hatte er auf einer Protestveranstaltung in Königsbrunn (Landkreis Augsburg) als Redner gesprochen, sich aber offenbar nicht als Polizist vorgestellt. Der Beamte ist einer von drei in Bayern, die bei der Berliner Demonstration als Redner in Erscheinung traten. Die Staatsregierung hatte bereits angekündigt, dass die Auftritte dienstrechtlich geprüft werden.