Die großen Unbekannten warten

Bisher hat das Thema Corona auf die städtischen Finanzen nicht besonders stark durchgeschlagen. Denn zumindest in diesem Jahr springt der Staat recht großzügig ein, um Kommunen vor dem Absturz zu bewahren. Die großen Unbekannten warten aber in der Zukunft: Wie wird sich die Pandemie entwickeln, wie wird sich die Wirtschaft als Dreh- und Angelpunkt der Steuereinnahmen entwickeln und wie lange kann der Staat die Kommunen stützen? Es sind so viele offene, grundsätzliche Fragen, dass die Aufstellung des kommenden Haushalts ein Stück weit ein Stochern im Nebel wird. Die Stadt wird ein Konstrukt finden müssen, mit dem sie möglichst flexibel bleibt. Es kann heute keiner sagen, was in einem Jahr ist, und noch weniger, was in zwei Jahren sein wird.

Die Zusatzbelastungen durch die Mehrkosten bei der Theatersanierung kommen zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Sie engen die Spielräume der Stadt noch stärker ein. Man kann sich sehr ernsthaft fragen, ob die Stadt unter den heutigen Bedingungen eine Planung, die derartige Kosten nach sich zieht, noch in Auftrag gegeben hätte. Ein Zurückgehen auf „Anfang“, wie es das Bürgerbegehren fordert, ist zum jetzigen Zeitpunkt freilich auch nicht ohne Weiteres möglich. Die Stadt wird, wenn sie bei ihrer Sanierungsplanung bleibt, sehr gut erklären müssen, warum sie hier viel Geld ausgibt, an anderer Stelle aber spart und schiebt, wo es geht. In diesem Zuge wird die Stadt auch transparent darlegen müssen, welche Schulsanierungen sie in den kommenden Jahren in Angriff nehmen kann. Mit den 300 Millionen innerhalb von 15 Jahren, die 2015 publikumswirksam aufgesetzt wurden, wird kaum hinzukommen sein.