Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Demonstrationen zum Thema Grundrechte
Mehrere Versammlungen mit insgesamt 150 Teilnehmern fanden am Samstag im Stadtgebiet statt. Die Polizei musste sich mit gefälschten Attesten zur Maskenbefreiung und einem Hitler-gruß beschäftigen
Am Samstag haben im Stadtgebiete mehrere angemeldete Versammlungen stattgefunden. Die größte Demonstration mit geplanten 6000 Teilnehmern wurde von den Organisatoren in letzter Minute abgesagt, nachdem die Stadt vor Gericht eine Begrenzung der Teilnehmerzahl durchsetzen konnte.
Wie die Polizei meldet, wurden auf dem Moritzplatz, Königsplatz und dem Ulrichsplatz Versammlungen zum Thema „Grundrechte“angemeldet. Am Nachmittag kam es am Rathausplatz zu einer Eilversammlung, die in Absprache mit der Polizei unter Auflagen genehmigt wurde. An allen Kundgebungen
beteiligten sich in der Zeit von 10 Uhr bis etwa 17 Uhr insgesamt 150 Personen.
Um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurde von der Stadt Augsburg als Versammlungsbehörde die Auflage erteilt, dass die Teilnehmer während der Versammlungen, neben der Einhaltung des Mindestabstandes, Mund-nasen-bedeckung tragen müssen. Die Auflagen wurden, bis auf vereinzelte Ausnahmen, „vorbildlich“beachtet, heißt es vonseiten der Polizei.
Knapp 30 Personen, die ohne Mund-nasen-bedeckung an der Veranstaltung teilnehmen wollten, konnten aufgrund eines ärztlichen Attests eine Befreiung von der Tragepflicht
in Anspruch nehmen. Diese konnten die Versammlung am Rande mitverfolgen. Drei weitere Personen wurden auf dem Weg zur Versammlung jedoch ohne ein solches Attest angetroffen, weshalb diesen nun eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz erwartet. Auch falsche Atteste wurden vorgezeigt – zwei Teilnehmer müssen sich deshalb jetzt strafrechtlich verantworten. Eine Person, die den Hitler-gruß zeigte, wurde von der Polizei angezeigt.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit dem friedlichen Verlauf der Veranstaltungen sehr zufrieden. Sie hatte die Versammlungen im Stadtgebiet mit ausreichend Einsatzkräften begleitet.