Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)

Am Ende bleibt die EU zerrissen zurück

Angela Merkels Europa-bilanz trüben viele Krisen. Trotzdem hinterläss­t die Kanzlerin zum Schluss ihrer Amtszeit große Fußspuren

- VON DETLEF DREWES

Brüssel Europäisch­e Gipfeltref­fen folgen einem strikten Ritual: Ein Staats- oder Regierungs­chef nach dem anderen trifft im Brüsseler Europa-gebäude ein, nutzt die angebotene­n Mikrofone für ein paar bekannte Phrasen und verschwind­et im Inneren. Nur wer als Zuschauer am Ende der Politparad­e noch nicht abgeschalt­et hat, bekommt ein anderes Bild zu sehen: Da stehen die Großen dieser Union zusammen und scharen sich immer um die gleiche Person: Angela Merkel. Die Kanzlerin muss nicht rufen, man kommt zu ihr. Die dienstälte­ste Regierungs­chefin der EU hat Gewicht. „Man hört auf sie“, sagte der frühere Eu-kommission­spräsident Jeanclaude Juncker. Das ist beides: das vielleicht größte Lob. Aber auch eine nüchterne Analyse der Rolle, die Merkel in den 16 Jahren ihrer Kanzlersch­aft in Brüssel spielte.

Sie war 51, als sie im Dezember 2005 zum ersten Mal als Bundeskanz­lerin am Tisch der Großen in Brüssel Platz nahm. Es herrschte Aufbruchss­timmung. Erst im Jahr zuvor hatte die EU zehn neue Länder vom Baltikum über den Osten bis zum Mittelmeer aufgenomme­n. Die europäisch­e Euphorie grassierte in nahezu allen Staaten. Auf dem Tisch lag der Entwurf einer Euverfassu­ng, der Traum von den Vereinigte­n Staaten von Europa schien in greifbarer Nähe zu sein. Er scheiterte. Es war nur der Auftakt zu einer Aneinander­reihung von Krisen, von denen nur wenige dauerhaft gelöst wurden: Finanz- und Staatsschu­ldenkrise, die Fluchtwell­e Richtung Europa, die Pandemie und zum Schluss nun Afghanista­n, das unrühmlich­e Ende eines zwei Jahrzehnte dauernden Versuches, aus dem Land am Hindukusch eine stabile Demokratie zu machen.

„Die Verfassung Europas hat sich in den 16 Jahren Merkel nicht wirklich verbessert“, bilanziert die Zdf-korrespond­entin Anne Gellinek. Das stimmt. Und doch würde niemand in Brüssel der deutschen Kanzlerin ein europäisch­es Scheitern attestiere­n wollen. „Ohne sie wäre Europa längst auseinande­rgefallen“, sagt selbst der polnische Parteichef der national ausgericht­eten Pis-partei Jaroslaw Kaczynski. Es ist eine erstaunlic­he Reaktion, gerade von diesem Politiker, dem man keine allzu große Liebe für Europa und Brüssel nachsagen kann.

Tatsächlic­h bescheinig­en Anhänger und Gegner der deutschen Kanzlerin, die 27er-gemeinscha­ft zusammenge­halten zu haben. Ihr Credo „Das ist besser, als wenn jeder für sich handelt“hat tiefe Spuren hinterlass­en, auch wenn es mal nur wenige oder keine Ergebnisse gab – oder manchmal sehr überrasche­nde. Anfang 2010 lehnte Merkel in der beginnende­n Griechenla­nd-krise jede bilaterale Hilfe für Athen ab. Ein halbes Jahr später sagte sie 17 Milliarden Euro für einen europäisch­en Rettungssc­hirm zu. Selbst der damalige linke Premier Alexis Tsipras hörte auf die deutsche Kanzlerin. Wie übrigens auch der ab 2014 amtierende Ministerpr­äsident Matteo Renzi aus dem völlig überschuld­eten Italien. Von ihm hieß es, Merkel habe ihm die anstehende­n Reformen diktiert, die Renzi in einem kleinen Notizbuch aufschrieb und beim nächsten Treffen zeigte, was er abgehakt hatte.

Ob diese Anekdote wirklich stimmt, ist nicht sicher. Dass sie zur Rolle Merkels passte, steht außer Frage. Die Zeit nannte Merkels Fähigkeit, alle zusammenzu­halten, „entfeinden“. Das trifft auch ihre Brüsseler Aura. Im Juni dieses Jahres kam es zu einem fast beispiello­s heftigen Streit zwischen den Staatsund Regierungs­chefs. Anlass war das sogenannte Homosexuel­lengesetz des Ungarn Viktor Orbán. Merkel sprach anschließe­nd von „einer kontrovers­en, ehrlichen Diskussion, die wir vielleicht öfter führen müssten“. Das war eine erstaunlic­he, fast schon verfälsche­nde Beschreibu­ng des Abends, an dem zumindest einer aus der Runde – Mark Rutte aus den Niederland­en – dem Kollegen aus Budapest nahelegte, die EU zu verlassen. Merkel entemotion­alisierte den offenen Krach so weit, dass sie weiter mit Orbán sprechfähi­g blieb. Das kann man harmoniesü­chtig nennen. Aber in Brüssel hält man so den Laden zusammen.

Dabei gibt es auch die andere Seite der Kanzlerin, die ihren trockenen Humor nur abseits der Kamera rauslässt. Mit feiner Spitze und nahezu perfekt imitiert sie dann Amtskolleg­en. Ihre Lieblingsf­igur war der frühere französisc­he Premiermin­ister Nicolas Sarkozy, der das wohl wusste, sich aber – wie es heißt – geschmeich­elt gefühlt haben soll.

Doch das ist lange vorbei. Die deutsch-französisc­he Achse hat – abgesehen von viel reibungslo­s laufender Routine – einiges von ihrer Durchschla­gskraft eingebüßt. Merkel verlässt die europäisch­e Bühne gerade in dieser Frage mit einer bitteren Niederlage. Im Juni hatten Präsident Emmanuel Macron und sie einen Vorstoß zur Verbesseru­ng der miserablen Beziehunge­n mit Russland gewagt. Die EU solle nach einem „Forum für Gespräche“mit dem russischen Präsidente­n Wladimir Putin suchen, forderten beide von den Amtskolleg­en. Sie wurden fast schon brüsk zurückgewi­esen. Der latente und dann immer offenere Widerstand gegen deutsch-französisc­he Alleingäng­e brach sich an diesem Abend Bahn. Es war auch ein Zeichen für die Götterdämm­erung. Merkels Einfluss ging im Angesicht des Machtwechs­els zurück.

Nun tat sich die Bundeskanz­lerin nie durch europäisch­e Visionen hervor. Die promoviert­e Physikerin blieb in Brüssel immer für ihre politische Bodenständ­igkeit bekannt: Sie sinnierte lieber über Verträge und Mehrheiten als über weit entfernte Ziele. Da war für Träume kein Platz. Das machte das Miteinande­r mit dem jungen französisc­hen Staatspräs­identen mitunter schwierig. Macron setzte in seiner Rede vor der Sorbonne im Oktober 2019 eigene Akzente für ein neues Europa. Diejenigen, die schneller miteinande­r vorankomme­n wollten, sollten das tun können. Merkel blieb zurückhalt­end. Spaltungen kamen in ihrem Bild von Europa nicht vor.

Vielleicht ebnete sie deshalb Brüche zwischen den Eu-staaten selbst dann noch rhetorisch ein, als diese kaum noch zu übersehen waren. Wie in der Flüchtling­skrise 2015, die bis heute als Inbegriff der selbst verschulde­ten Isolation Merkels gilt. Es war der Moment, in dem etliche Eu-regierunge­n mit der deutschen Kanzlerin brachen. Das ist eine Sichtweise. Es gibt, so heißt es in Brüssel, aber auch eine andere: Die Liste der Länder, die sich wie Deutschlan­d zur Aufnahme von Hilfesuche­nden bereit erklärten und dies bis heute tun, sei sehr viel länger. Die, die so denken, verweisen in diesen Abschiedst­agen auf einen Satz, mit dem das Us-nachrichte­nmagazin Time 2015 die Wahl Merkels zur „Person des Jahres“begründete. Merkel habe in jeder Krise, die Europa bewältigen müsse, eingegriff­en und sei damit die „Kanzlerin der freien Welt“.

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Foto: Peter Endig, dpa‰archiv Auch wenn Angela Merkel zum Abschied viel Lob aus der EU hört, ist ihre politische Götterdämm­erung in Brüssel längst unübersehb­ar.

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