Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Breitband in Bayern lückenhaft
Gemeinden können Förderung nicht nutzen
Berlin In Bayern gibt es noch immer erhebliche Lücken in der Versorgung mit schnellem Internet. Gerade der ländliche Raum ist betroffen: Dort surfen mehr als elf Prozent der Haushalte noch immer im Schneckentempo. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach verfügen im ländlichen Raum Bayerns rund 119000 Haushalte über Internet-geschwindigkeiten, die unter 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) liegen. Anschlüsse unter diesem Wert empfiehlt etwa das unabhängige Vergleichsportal DSL Regional lediglich für Einpersonenhaushalte mit gelegentlicher Internetnutzung. Homeoffice oder Digitales Lernen an Schule und Universität sind damit allenfalls eingeschränkt möglich, von Anwendungen in Firmen ganz zu schweigen.
Für ein Viertel der Haushalte im ländlichen Raum, also 270000, stehen nur Anschlüsse zu Verfügung, die eine Geschwindigkeit von unter 100 Mbit/s bieten. Sie erreichen damit nicht den Wert, der von DSL Regional als Mindestanforderung für Familien empfohlen wird. Unternehmer oder Vielnutzer sollten dem Portal zufolge besser zu Geschwindigkeiten ab 200 Mbit/s aufwärts greifen. Doch wie die Antwort der Bundesregierung zeigt, sind solche Angebote in vielen Gegenden Bayerns gar nicht verfügbar. Besonders betroffen sind dem Papier zufolge die Gemeinden Allmannshofen (Kreis Augsburg), Hitzhofen (Kreis Eichstätt), Oberpleichfeld (Kreis Würzburg) und Weichering (Kreis Neuburg-schrobenhausen), wo fast alle Haushalte noch Netzgeschwindigkeiten von unter 50 Mbit/s haben.
„Mit der Union haben wir die letzten vier Jahre Digitalisierung im Schneckentempo erlebt. Weitere vier magere Jahre Verkehrsminister Andreas Scheuer können wir uns beim Breitbandausbau in Bayern nicht mehr leisten“, sagte der Grünen-bundestagsabgeordnete und Digitalexperte Dieter Janecek unserer Redaktion. Janecek zufolge sind Mängel in der Förderpraxis die Ursache der Misere. Im ländlichen Raum, wo der Digitalausbau für private Anbieter nicht profitabel genug sei, gebe es ein Marktversagen. Das Bundesförderprogramm, das Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen soll, schaffe es aber nicht, dem gegenzusteuern.
Laut der Antwort der Bundesregierung sind in Bayern seit 2015 lediglich elf von insgesamt mehr als 160 geförderten Bauvorhaben im Bundesförderprogramm fertiggestellt worden. Vom Fördervolumen in Höhe von mehr als 450 Millionen Euro sind 47 Millionen Euro abgeflossen. Mehr als 30 Gemeinden und Kleinstädte verzichteten demnach auf die Zuwendungen und gaben ihre Förderbescheide zurück. Das Verfahren sei zu aufwendig und der Eigenanteil für kleinere und strukturschwächere Kommunen nicht finanzierbar, kritisieren sie. „Die deutsche Digitalpolitik braucht dringend einen umfassenden Neustart, um das Digitalisierungs-chaos zu beenden und unter anderem endlich Unternehmen, Schülerinnen und Schüler auf dem Land ans schnelle Internet anzuschließen“, forderte der Grünen-politiker.