Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Ein Weckruf für Amerika
Verstörende Zeugenaussagen und neue Details: Nach monatelanger Arbeit zeigt der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das Kapitol öffentlich, was er zusammengetragen hat – zur besten Sendezeit, vor den Augen der Nation.
Washington Am Morgen danach war Donald Trump außer sich. Wütend hackte der frühere Us-präsident am Freitag eine Textnachricht nach der anderen in die Echokammer seines Propagandadienstes Truth. Verleumder und Verrückte würden eine „politische Hexenjagd“veranstalten, behauptete er in Großbuchstaben. Seinen ehemaligen Justizminister Bill Barr nannte er einen „Feigling“. Und am Ende distanzierte er sich gar von seiner Lieblingstochter: „Ivanka Trump war nicht mit der Untersuchung der Wahlergebnisse beschäftigt. Sie war zu der Zeit lange ausgeschieden.“
Offensichtlich hatte der Ex-präsident am Donnerstagabend ausnahmsweise nicht Fox News geschaut, sondern wie Millionen Amerikaner einen jener Kabelsender eingeschaltet, die zur besten Sendezeit die erste öffentliche Anhörung des Untersuchungsausschusses zum Kapitolsturm übertrugen.
Die Aussagen während der zweistündigen Veranstaltung belasten Trump schwer. „Der 6. Januar war der Höhepunkt eines Putschversuches“, fasste der demokratische Ausschussvorsitzende Bennie Thompson die Ergebnisse zusammen: „Donald Trump stand im Zentrum dieser Verschwörung.“Ähnlich äußerte sich die Republikanerin Liz Cheney: „Präsident Trump hat den Mob versammelt und die Flamme dieses Angriffs entzündet.“
Nach einer wochenlangen Kampagne von Trump über angeblichen Wahlbetrug waren am 6. Januar 2021 tausende Menschen nach Washington gekommen. Im Anschluss an eine Rede des damaligen Präsidenten zogen sie zum Kapitol, wo das Parlament tagte, um die Wahl von Joe Biden zu zertifizieren. Mit unfassbarer Brutalität, die während der Anhörung durch Videoaufnahmen dokumentiert wurde, stürmte der rechte Mob das Gebäude und versuchte, den als Senatschef amtierenden Vize-präsidenten Mike Pence zu verschleppen und mutmaßlich zu ermorden. Während und nach dem Aufstand starben mindestens neun Menschen, mehr als 100 Polizisten wurden verletzt.
Die wesentlichen Abläufe dieses Schicksalstags der amerikanischen
sind seit längerem bekannt. Dennoch lieferte die Anhörung mit bislang unveröffentlichten Mitschnitten von Befragungen aufschlussreiche neue Erkenntnisse. So wussten offenbar selbst engste Vertraute des Präsidenten, dass dessen Behauptung eines Wahlbetrugs erfunden ist. Er habe Trump gesagt, dass er mit der Verbreitung „dieses Zeugs“nicht einverstanden sei, berichtete Ex-justizminister Barr: „Ich habe dem Präsidenten gesagt, dass es Bullshit ist.“Auf diese Äußerung angesprochen erklärte Trumps Tochter Ivanka, sie schätze Barr: „Also akzeptiere ich, was er sagte.“
Offenbar waren sich die Trumpvertrauten auch bewusst, in welche juristischen Abgründe sie sich mit ihrer Sabotage des rechtmäßigen Wahlsieges von Joe Biden begeben. Nach Erkenntnissen des Ausschusses kontaktierte der republikanische Abgeordnete Scott Perry, der versucht hatte, im Justizministerium willfährige Spießgesellen zu installieren, anschließend das Weiße Haus, um eine präsidiale Begnadigung zu erwirken. Nach Angaben von Cheney bemühten sich auch mehrere andere republikanische Abgeordnete um einen juristischen Persilschein.
Die Trump-kritikerin Cheney, die gemeinsam mit dem Abgeordneten Adam Kinzinger als einzige Republikanerin in dem Untersuchungsausschuss mitarbeitet, betonte auch, dass sich die Attacke auf das Kapitol keineswegs spontan aus einer friedlichen Kundgebung entwickelt habe. Vielmehr habe Trump über Monate einen ausgeklügelten Plan koordiniert, um den Ausgang der Präsidentenwahl zu kippen und die Machtübergabe an seinen Nachfolger zu verhindern. Ein britischer Dokumentarfilmer, der die rechtsextreme Miliz Proud Boys begleitet hatte, sagte in der Anhörung aus, dass sich die Gruppe für eine gewaltsame Aktion vorbereitet hätte.
Während sich das Gemetzel um das Kapitol entfaltete, saß Trump nach Zeugenberichten ungerührt vor dem Fernseher im Weißen Haus, ohne weitere Polizei- oder Militäreinheiten in Gang zu setzen. Pence, nicht Trump sei derjenige gewesen, der am Ende beim Pentagon Unterstützung der Nationalgarde angefordert habe, um den Gedemokratie waltausbruch unter Kontrolle zu bringen. Cheney zitierte eine unfassbare Aussage: Demnach erwiderte der Präsident auf die Nachricht, dass der Mob den Slogan „Hang Mike Pence!“(Hängt Mike Pence auf!) skandiere, sein Stellvertreter habe „es verdient“.
Vize-ausschusschefin Liz Cheney redet ihrer Partei ins Gewissen: „Heute Abend sage ich meinen republikanischen Kollegen, die das Unentschuldbare verteidigen: Es wird der Tag kommen, an dem Donald Trump nicht mehr da ist, aber Ihre Schande wird bleiben.“
Am Montag kommt der Untersuchungsausschuss erneut öffentlich zusammen. In insgesamt voraussichtlich sechs Sitzungen wollen die Politiker der Öffentlichkeit die Dramatik des Kapitolsturms und die Verwicklung von Trump in den Umsturzversuch klarmachen. Doch namhafte republikanische Politiker tun die Veranstaltung als Parteipropaganda ab. „Der Sturm auf das Kapitol wurde nicht durch mich ausgelöst, sondern durch die gefälschten und gestohlenen Wahlen“, bekräftigte Trump am Freitag seine Verschwörungslegende.