Scholz muss jetzt liefern

Besser spät als nie: Olaf Scholz reist nach langem Zaudern in die Ukraine, gemeinsam mit den Kollegen aus Italien und Frankreich, Draghi und Macron – das ist ein starkes Signal. Vor allem wenn der Ukraine dabei die Perspektive eines raschen Eu-beitritts gegeben wird. Nur ist es gerade für den deutschen Kanzler mit einem Signal allein nicht mehr getan.

Die Ukraine steht mit dem Rücken zur Wand. Im Osten des Landes steht der Krieg vor einer entscheidenden Phase. Den ukrainischen Soldaten droht die Luft auszugehen; vor allem fehlen ihnen Munition und Waffen, auch schweres Gerät und moderne Abwehrsysteme. Deutschland hat entsprechende Lieferungen angekündigt, doch angekommen ist bisher zu wenig. So wächst in der Ukraine der Frust, verfestigt sich der fatale Argwohn, Berlin nehme noch immer zu viel Rücksicht auf Moskau.

Scholz kann diesen Eindruck jetzt korrigieren. Er muss einen Plan mit nach Kiew bringen, der klar und verlässlich darlegt, wie Deutschland die Ukraine unterstützen will. Denn einer Ukraine, die völlig zerstört oder von Russland besetzt wäre, würde auch ein Eu-beitritt nichts nutzen.