Assange wird wohl ausgeliefert

Australier drohen 175 Jahre Haft

London Schwerer Rückschlag für Julian Assange: Großbritannien hat nach jahrelangem Hin und Her die Auslieferung des Wikileaks-gründers an die USA genehmigt. Die konservative Innenministerin Priti Patel unterschrieb dazu eine entsprechende Verfügung, wie ihr Ministerium am Freitag in London mitteilte. Der Gründer der Enthüllungsplattform wehrt sich schon seit mehr als zehn Jahren dagegen, dass er den Vereinigten Staaten überstellt wird. Seit 2019 sitzt der 50-Jährige in London im Gefängnis. Wikileaks kündigte an, erneut vor Gericht zu ziehen.

Die Us-justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem Australier drohen bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Us-militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von Us-informanten in Gefahr gebracht zu haben. Seine Anwälte argumentieren, dass überhaupt niemand zu Schaden gekommen sei. Unterstützer sehen in Assange einen mutigen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte und an dem nun ein Exempel statuiert werden solle.

Ein Sprecher des Innenministeriums begründete die Entscheidung mit den Worten: „Britische Gerichte haben in diesem Fall nicht festgestellt, dass es repressiv, ungerecht oder ein Missbrauch des Verfahrens wäre, Herrn Assange auszuliefern.“Auch seine Grundrechte – einschließlich der Rechte auf ein rechtsstaatliches Verfahren und Meinungsfreiheit – seien nicht beeinträchtigt. Assange habe nun zwei Wochen, um Einspruch einzulegen. Seine Umgebung befürchtet, dass er trotz anderslautender Zusicherungen aus Washington in Isolationshaft kommt und kein faires Verfahren erhält. Wikileaks sprach von einem „schwarzen Tag für die Pressefreiheit und die britische Demokratie“. Patel habe sich zur Komplizin der USA gemacht, die investigativen Journalismus zum Verbrechen machen wollten.

Julian Assange sitzt seit seiner Festnahme im April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis im britischen Belmarsh. Zuvor hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen.