Richtig und berechtigt

Ebenfalls dazu:

Ja, er soll das dürfen! Vom Bundespräsidenten wird in aller Regel erwartet, dass er sich mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Themen zurückhält. Zum Vorstoß von Frank-walter Steinmeier auf die Dienstpflicht sind Debatten entstanden, ob der Bundespräsident hier Schweigen bewahren soll. Das Thema „Dienstpflicht bzw. verpflichtendes soziales Jahr“ist nicht erst jetzt Thema, sondern war schon bald nach der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht ein Dauerbrenner und entzieht sich damit der tagespolitischen und medialen Kurzlebigkeit. Neben den protokollarischen Pflichten aus Schloss Bellevue hat der Bundespräsident als oberstes Organ der Verfassung meiner Meinung nach auch das Recht, einen Anstoß („leichter Ruck“) in Richtung einer breiten Debatte zum Thema Dienstpflicht zu geben. Das mag Parteien und Gruppierungen missfallen, die der Freiheit des Individuums eher Vorzug vor dem Gemeinwohl geben, ist aber mit Blick auf die gesellschaftlichen Herausforderungen notwendig. Ob und auf welche Weise die Dienstpflicht kommt, ist eine andere Sache, mit der sich vielleicht irgendwann mal das Parlament zu beschäftigen hat.

Thomas Kellner, Sonthofen