Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Erst Hausaufgaben machen
Zu „Bayern kann das nicht alleine“(Bay ern) vom 21. Juni:
„Der Wind, der durch den Freistaat weht, ist eine bayerische Energiequelle“, sagte Markus Söder 2011. Offensichtlich hat der damalige Umweltminister und heutige Ministerpräsident seine selbst auferlegten Hausaufgaben nicht gemacht. Damals kündigte Söder auch an, dass die Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen deutlich transparenter und kürzer werden sollen. Das gleichzeitig angepeilte Ziel von 1500 neuen Windrädern wurde nur zu rund zwei Dritteln erreicht. Jetzt, nach zehn Jahren mit mäßigem Fortschritt wegen hoher bürokratischer Hindernisse und einer Totalbremse namens 10H-regel, ist plötzlich der Bund gefordert. Die Bundesregierung hat sich nicht übermäßig um Ost- und Norddeutschland gekümmert. Das haben diese Länder schon selbst gemacht, auch in Zeiten, in denen der Bund von CDU/CSU (mit-)regiert wurde. Also erst Hausaufgaben machen und dann um Hilfe bitten und nicht fordern.
Erich Rieder, Wemding