Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Showdown in Georgia
Nach den Midterms entscheiden nun die Wähler in dem Südstaat über die Mehrheit im Senat. Unausgesprochen steht auch die Ausrichtung der Republikaner auf dem Stimmzettel. Berater drängen Trump zur Zurückhaltung.
Washington Amerikaner lieben es, Auseinandersetzungen zu spannenden Duellen zu verdichten. Vieles hängt beim Baseball davon ab, ob es dem Offensivspieler gelingt, den vom Pitcher geworfenen Ball mit seinem Schläger abzufangen. Beim Showdown im Western geht es für die Filmhelden sogar um Leben und Tod. Auf eine politisch ähnlich dramatische Situation steuern nun die Midterms zu: Bei einer Nachwahl am 6. Dezember in Georgia wird entschieden, ob die Demokraten ihre Mehrheit im Senat behalten.
Nach dem derzeitigen Stand der Auszählung sind den Demokraten 48 und den Republikanern 49 Sitze im 100-köpfigen Senat sicher. Der Eindruck eines Vorteils der Republikaner täuscht: Tatsächlich haben die Demokraten mit der Wahl von John Fetterman in Pennsylvania ein Mandat hinzugewonnen. Die drei noch offenen Sitze in Arizona, Nevada und Georgia waren bislang in demokratischer Hand. Würden die Demokraten sie wieder gewinnen, hätten sie also eine echte Mehrheit von 51 Sitzen. Bislang herrscht in der zweiten Parlamentskammer ein 50:50-Patt, das von Vizepräsidentin Kamala Harris zugunsten der Regierung aufgelöst werden kann.
Alles hängt nun davon ab, wie schnell in Arizona und Nevada ausgezählt wird – und ob beide Senatssitze erneut von den Demokraten geholt werden. Derzeit liegen sie dort knapp vorne, doch sind erst 70 Prozent der Stimmen gesichtet, und die weitere Auszählung in Nevada dürfte noch langsamer laufen. Kippt einer der beiden Bundesstaaten oder verzögert sich das Endergebnis durch Klagen, dann werden die ganzen USA mal wieder gebannt nach Georgia schauen – wie schon nach der Präsidentenwahl
2020, als sich dort erst bei einer Nachwahl am 6. Januar entschied, dass Joe Biden eine hauchdünne Mehrheit im Senat haben würde.
Der traditionell konservative Südstaat ist politisch hochinteressant und illustriert markante Risse in der republikanischen Wählerschaft. Bei der Präsidentschaftswahl 2020 holte Biden hier knapp 12.000 Stimmen mehr als Ex-präsident Donald Trump, der daraufhin den zuständigen Innenminister zur Manipulation des Ergebnisses drängte. Über den republikanischen Gouverneur Brian Kemp twitterte Trump damals: „Er muss vom Amt zurücktreten. Er ist ein Obstruktionspolitiker, der sich weigert, einzugestehen, dass wir in Georgia mächtig gewonnen haben.“ Bei den Midterms wurde Kemp nun mit acht Punkten Vorsprung vor der Demokratin Stacey Abrams im Amt bestätigt. Gleichzeitig trat der von Trump geförderte Ex-football-star Herschel Walker als republikanischer Senatskandidat an. Er holte jedoch 200.000 Stimmen weniger als Kemp und blieb mit 48,5 Prozent der Stimmen 0,9 Punkte hinter dem demokratischen Amtsinhaber Raphael Warnock zurück. Weil beide Kandidaten gleichwohl die absolute Mehrheit verfehlten, kommt es zu der Stichwahl.
Damit wird der Showdown im Südstaat zu einem Lackmustest für Trumps künftige Rolle in der Partei. Weder er noch Joe Biden waren im Wahlkampf in Georgia aufgetreten. Nun hat Trump angekündigt, dass er am kommenden Dienstag eine wichtige Erklärung abgeben werde. Allgemein wird mit seiner Bewerbung für die Präsidentschaftskampagne 2024 gerechnet. In Georgia würde das angesichts der Vorbehalte, die Teile der republikanischen Wähler dort gegen den Ex-präsidenten hegen,
Trump-kandidatur könnte in Georgia Stimmen kosten
den Demokraten ein wichtiges Argument im Wahlkampf liefern.
Verbündete des Ex-präsidenten versuchen, ihn deshalb zu einer Verschiebung seiner Ankündigung zu bewegen. „Ich empfehle dem Präsidenten, bis nach dem Rennen in Georgia zu warten“, sagte der langjährige Trump-berater Jason Miller dem ultrarechten Sender
Die Ex-sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh Mcenany, äußerte sich ähnlich.
Derweil erklärte Präsident Joe Biden, er habe grundsätzlich die Absicht, noch einmal anzutreten. Anfang nächsten Jahres wolle er entscheiden. Bei einer Pressekonferenz zeigte sich der Demokrat ungewöhnlich locker und entspannt. Auf die Frage, ob er erwarte, dass Trump oder doch der Gouverneur von Florida, Ron Desantis, von den Republikanern aufgestellt würden, antwortete er: „Es wird lustig sein zu beobachten, wie die aufeinander losgehen“.