Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Biden und Xi glätten die Wogen
Zwischen den USA und China liegt vieles im Argen
Nusa Dua Wenn die Erwartungen gering sind, kann die Enttäuschung nicht groß sein. Unter diesem Motto dürfte das Treffen zwischen Us-präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gestanden haben. Für ihr erstes persönliches Gespräch seit Bidens Einzug ins Weiße Haus vor rund zwei Jahren haben sich die beiden die Ferieninsel Bali ausgesucht. Das Gespräch am Montag wurde mit Spannung erwartet und war eine Art Auftakt für den G20-gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte, der dort an diesem Dienstag beginnt.
Zwischen China und den USA herrschte eigentlich Eiszeit. Mit dem Treffen wollten sich die beiden Länder wieder ein Stück weit annähern. Rund drei Stunden dauert der Austausch, der mit einem Handschlag beginnt. Eine Form der Begrüßung, die etwa Kanzler Olaf Scholz bei seiner China-reise so nicht zuteil wurde. Biden und Xi treffen sich in dem Hotel, in dem die chinesische Delegation auf Bali untergekommen ist. Auch das kann als Zeichen des guten Willens gesehen werden. Im Gepäck haben die Zwei eine Liste von Streitpunkten – vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine über Handel oder Taiwan. „Es ist einfach toll, Sie zu sehen“, begrüßt Biden den chinesischen Präsidenten. Auch Xi findet freundliche Worte, gibt sich staatsmännisch und erinnert an die große Verantwortung für die Welt: „Die internationale Gemeinschaft erwartet, dass China und die USA gut mit ihren Beziehungen umgehen.“
Das Weiße Haus hatte die Erwartungen an das Treffen bereits im Voraus gedämpft. Es seien keine großen Ankündigungen geplant, auch keine gemeinsame Abschlusserklärung. So sollte es schließlich kommen. Pekings Version des Treffens unterscheidet sich deutlich von Washingtons Darstellung. Während das Weiße Haus betont, dass beide Staaten Russlands Atomdrohungen gegen die Ukraine verurteilen, macht Peking im Anschluss deutlich, dass Taiwan die „erste rote Linie“sei, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht verletzt werden dürfe. Biden hingegen warnt China vor einer Militäraktion gegen Taiwan.
Die Taiwanfrage ist der gefährlichste Streitpunkt, weil er in einer militärischen Konfrontation münden könnte. Chinas Führung sieht die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik an. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was meist Waffenlieferungen bedeutet. Nun setzt Biden aber auf leichte Signale der Entspannung und betont, dass es keine Anzeichen für einen chinesischen Angriff auf die demokratische Inselrepublik gebe. Atmosphärisch scheint das Treffen ein Fortschritt in den angeschlagenen Beziehungen zu sein.