Merkel hält an ihrem Kurs fest

Keine Obergrenzen für Flüchtlinge

Berlin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will trotz des wachsenden Drucks in der Flüchtlingskrise entschlossen für ihren Willkommenskurs kämpfen. „Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur“, sagte sie am Freitag in der ZDF- Sendung „Was nun, Frau Merkel?“. Sie kämpfe für ihren Plan, „an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen“.

Merkel wies den Eindruck zurück, sie habe die Zügel aus der Hand gegeben und die Richtlinienkompetenz verloren. „Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff, auch die ganze Bundesregierung.“Zugleich distanzierte sie sich vom Lawinen-Vergleich von Finanzminister Wolfgang Schäuble: Sie denke nicht in solchen Bildern. Für sie gehe es um die Würde jedes Einzelnen, nicht um eine anonyme Masse.

Nach wie vor ist Merkel nicht bereit, für die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland aufnehmen kann, eine Obergrenze zu nennen. „Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig fest(zu)legen: wer kommt noch, wer kommt nicht.“

Derweil wächst der innerparteiliche Druck auf Merkel. Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) verlangt, Flüchtlingen notfalls an der deutschen Grenze die Einreise zu verwehren. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) forderten erneut Obergrenzen für Flüchtlinge. „Deutschland kann im Jahr maximal 200 000 bis 300 000 Neubürger sinnvoll integrieren“, sagte Söder in einem Interview. Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr offiziell 800 000 Flüchtlinge. (dpa, AZ)