Elektroautos sollen günstiger werden

Umweltminister fordern finanzielle Anreize für batteriebetriebene Fahrzeuge

Augsburg Der Kauf eines Elektroautos könnte finanziell interessanter werden. Geht es nach den Umweltministern der Bundesländer, dann sollen künftig Zuschüsse den schleppenden Absatz batteriebetriebener Autos ankurbeln. Das machten die Politiker gestern bei ihrer Konferenz in Augsburg deutlich. In der Praxis heißt das: Sowohl der Kauf als auch das Leasing von Elektroautos soll vom Bund finanziell gefördert werden.

„Der Markt braucht neuen Schwung“, sagte Bayerns Ressortchefin Ulrike Scharf (CSU) nach der Umweltkonferenz. „Ohne finanzielle Unterstützung werden wir nicht weiterkommen.“Die Minister rechnen damit, dass sie durch die Zuschüsse ihr Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu bringen, erreichen werden. Eine Herausforderung. Denn derzeit sind nach Angaben der bayerischen Umweltministerin nur rund 40000 Elektroautos in Deutschland zugelassen. „Das ist deutlich zu wenig“, sagte Scharf.

Wie die finanziellen Anreize aussehen könnten, verrieten die Umweltminister nicht. Darüber müsse erst noch mit der Bundesregierung verhandelt werden. Als bisher einzige Ressortchefin hat sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) für staatliche Kaufprä- mien ausgesprochen. Ihr Staatssekretär Jochen Flasbarth gab in Augsburg aber keine weiteren Details bekannt. Er sagte nur: „Der Bund sagt noch gar nichts dazu.“Weil es bislang noch keine Einigung gebe. Bis Jahresende soll aber ein Maßnahmenpaket vorgestellt werden, kündigte Bayerns Umweltministerin Scharf an. Darin werde es auch um den Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrzeuge gehen, also um den Ausbau des Elektrotankstellennetzes und die Förderung von Elektrobussen im öffentlichen Nahverkehr.

Unter den 46 Tagesordnungs-

Archivfoto: Julian Stratenschulte, dpa punkten der Umweltkonferenz fand sich auch der VW-Abgasskandal wieder. Wie bekannt wurde, diskutierten vor allem die Umweltminister der grün mitregierten Länder über rechtliche Konsequenzen für die Autohersteller. Sie fordern neue Kontrollrechte für Umweltbehörden. Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) plädierte dafür, dass die Schadstoffüberprüfung an die Umweltbehörden übertragen wird.

Über diesen Vorschlag soll bei einer Sonderkonferenz der Umweltminister diskutiert werden. Bei dem Treffen soll es vor allem um die Konsequenzen für die deutsche Luftreinhaltepolitik gehen, sagte die rheinland-pfälzische Ressortchefin Ulrike Höfken (Grüne). Geplant ist, dass zu diesem Treffen unter anderem Autohersteller, Umweltverbände und der Deutsche Städtetag eingeladen werden. Einen Termin gibt es allerdings noch nicht. Fest steht aber: Die Sonderkonferenz findet ohne Bayern statt. Der Freistaat hat sich dem Antrag von neun Bundesländern zur Sonderkonferenz nicht angeschlossen.

Einigkeit demonstrierten die Umweltminister hingegen vor der bevorstehenden Weltklimakonferenz am 30. November in Paris. Die Vertreter der Bundesländer signalisierten, dass Deutschland für ein ehrgeiziges und verbindliches Abkommen kämpfen werde, um die Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Staatssekretär Flasbarth sagte: „Es gibt keinen Plan B, denn wir haben keinen Planeten B.“

Enttäuscht dürften die Landwirte von den Ergebnissen der Konferenz sein. Noch am Donnerstag hatten sie auf einer Demonstration in der Augsburger Innenstadt gefordert, die Auflagenflut in der Landwirtschaft zu reduzieren. Dazu äußerte sich Scharf nur auf Nachfrage: „Wir werden uns die Anliegen der Bauern intensiv anschauen. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam eine Lösung finden werden. “(mit dpa)

Um den Absatz für Elektroautos anzukurbeln, fordern die Umweltminister der Länder Anreize für batteriebetriebene Fahrzeuge.