Keine Stimmung gegen das Theater

Das dürfte es gewesen sein mit dem Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung. Es scheitert, wie es jetzt ausschaut, an einem absoluten K.-o.-Kriterium: der Zahl der gültigen Unterschriften. Der Stadtrat muss in seiner Sitzung am Donnerstag das Bürgerbegehren aus diesem Grund ablehnen. Da gibt es keine andere Wahl. Seit April hatten die Initiatoren gegen die Sanierung des Großen Hauses, wie sie von der Stadt geplant ist, Unterschriften gesammelt. Dass sie in dieser Zeit das gesetzlich vorgeschriebene Ziel von exakt 10562 Unterschriften nicht erreichten, hätten sie anfangs wohl selbst nicht geglaubt.

Es hat sich gezeigt: Gegen das Theaterprojekt ist in der Stadt nicht richtig Stimmung zu machen. Wegen der Ablehnung des Bürgerbegehrens mangels ausreichender Unterschriften scheidet auch der Gang vors Gericht aus. Anders wäre dies wohl bei den rechtlichen Bedenken der Stadtjuristen gegen die Fragestellung des Bürgerbegehrens. Darüber ließe sich juristisch streiten. Eine Klage am Verwaltungsgericht hätte für die Theatersanierung in diesem Fall eine aufschiebende Wirkung. Dazu wird es so gut wie sicher nicht kommen.

Denn wie wollen die Initiatoren bis zur Stadtratssitzung in zwei Tagen 1500 fehlende Unterschriften auftreiben, wo es bislang schon so zäh gelaufen ist? Überdies werden sie mit Vorwürfen zu den Methoden beim Sammeln von Unterschriften konfrontiert. Sie sollten unverzüglich den Verdacht ausräumen, für Unterschriften Provisionen zu zahlen. Noch schwerer wiegt der Vorwurf, dass beim Sammeln Bürger mit falschen Angaben manipuliert worden sein sollen. Träfe dies zu, wäre dieses Bürgerbegehren auch politisch und moralisch erledigt.