Bürgerbegehren: Initiatoren geben nicht auf

Theater Sie wollen auf den letzten Drücker die fehlenden 1500 Unterschriften abliefern. Vorwürfe, es werde bei der Sammlung Geld gezahlt, weisen sie zurück. Stadt bestätigt: Aus ihrer Sicht ist das Begehren rechtlich nicht zulässig

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Finanzierung der Theatersanierung stehen quasi mit dem Rücken zur Wand: Die Zahl der benötigten Unterschriften, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen könnte, ist vor der entscheidenden Stadtratssitzung am Donnerstag bei Weitem nicht erreicht. Zudem hat die Stadt am Dienstag bestätigt, dass das Begehren aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen werden könnte. Diese Empfehlung geben die Stadtjuristen. Das letzte Wort hat der Stadtrat. Damit es zu der Entscheidung über die Rechtmäßigkeit kommt, müssten bis Donnerstag mindestens 10562 Unterschriften vorliegen. Gegenwärtig sind es wohl 9000. Wird die Zahl nicht erreicht, ist das Begehren gescheitert.

Die Initiatoren sammeln weiter. Sie seien zuversichtlich, noch genug Unterstützer zu finden, sagen Franz Fischer und Rudi Reisch. Unterdessen weisen die Initiatoren zurück, etwas mit etwaigen Manipulationsvorwürfen durch Unterschriftensammler zu tun zu haben. „Wir distanzieren uns von jeder unrechtmäßigen Unterschriftensammlung“, so Fischer und Reisch. Seit mehreren Tagen machen anonymisierte Screenshots aus dem Handy-Nachrichtendienst Whatsapp in sozialen Netzwerken – speziell bei Befürwortern einer sofortigen Theatersanierung – die Runde.

Offenbar wurde im Abschlussjahrgang eines Augsburger Gymnasiums vor wenigen Tagen von einer Schülerin ein Aufruf gestartet, dass man fürs Unterschriftensammeln Geld verdienen könne. Angeblich, so wird kolportiert, wurde den Sammlern neben 8,50 Euro pro Stunde auch ein Euro pro gesammelter Unterschrift versprochen. Bei der Stadt ist offenbar auch der Hinweis einer 16-Jährigen aktenkundig, laut der sie von Unterschriftensammlern angesprochen wurde. Man habe ihr gesagt, sie könne trotz Minderjährigkeit unterschreiben und auch für Verwandte die Unterschrift leisten, so die Jugendliche.

Stadtsprecher Richard Goerlich erklärte auf Anfrage, dass man den entsprechenden Hinweisen nachgehe und ihre Relevanz prüfe. Der Vorgang soll sich nach Informationen unserer Zeitung bereits Mitte September zugetragen haben, wurde aber erst vor wenigen Tagen gemeldet. Die Initiatoren verwahren sich dagegen, zu unlauterer Unterschriftensammlung aufgerufen zu haben. Was die Bezahlung von Sammlern betrifft – insbesondere auf Basis der Zahl der gesammelten Unterschriften – gebe man keinen Kommentar ab. „Wir weigern uns, uns zu solchen anonymen Sachen zu äußern“, heißt es.

Zum möglichen „Stimmenkauf“von Unterschriften äußert sich Oberbürgermeister Kurt Gribl zurückhaltend. „Genau so wie Sie ken- ich es vom Hörensagen“, antwortete er am Dienstag bei einer Pressekonferenz auf die Frage von Journalisten: „Ich habe mich damit aber nicht weiter befasst.“Die Art und Weise, wie die Unterschriften gesammelt würden, habe keinen Eingang

Foto: Anne Wall Am Montag vor einer Woche nahm Oberbürgermeister Kurt Gribl von Initiatoren des Bürgerbegehrens im Rathaus die Unterschriften entgegen (von links Franz Fischer, Kurt Idrizovic und Angelika Lippert). Die Prüfung hat ergeben: Bis dato reicht die Zahl der...