Die Bundespolizei: Ursprünge, heutige Aufgaben und Schwierigkeiten

● Ursprung Die Bundespolizei ist Mitte 2005 aus dem Bundesgrenzschutz hervorgegangen. Dessen Hauptaufgabe war jahrzehntelang vor allem der Schutz der Grenzen. Nach der Wiedervereinigung und dem Inkrafttreten des Schengener Abkommens, wodurch sukzessive die stationären Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten abgeschafft wurden, änderte sich das Aufgabenspektrum stark, vor allem hin zum Dienst im Bereich von Bahn und Flughäfen. Mit der Bundespolizei wird heute vor allem die Grenzschutzgrup- 9 verbunden, kurz GSG 9. Sie befreite 1977 im somalischen Mogadischu die Geiseln der Lufthansa-Maschine Landshut aus der Gewalt ihrer Entführer, die mit den Terroristen der RAF sympathisierten. Auch heute noch ist die GSG 9 die Antiterroreinheit des Bundes. Gegründet wurde sie 1972 nach der Geiselnahme während der Olympischen Spiele in München, bei der elf israelische Sportler und ein Beamter ihr Leben verloren. ● Aufgaben Heute ist die Bundespolizei weiterhin für den Grenzschutz zu- ständig, vor allem aber für die Sicherheit im Bereich der Bahnanlagen und Flughäfen. Sie ist unter anderem auf See im Einsatz und schützt Objekte des Bundes, etwa das Kanzleramt und die Bundesbank. Zudem ist sie in internationalen Einsätzen engagiert. ● Organisation Neben dem Präsidium in Potsdam gibt es mehrere Direktionen, beispielsweise in München, Inspektionen und Reviere – wie das in Augsburg. Unter anderem in Kempten wird eine neue Inspektion aufgebaut, um die grenzüberschreitende Kriminalipe tät besser zu bekämpfen. Neu in Dienst gestellt wurde auch die Beweissicherungsund Festnahmeeinheit Plus (BFE+), um schneller auf Bedrohungen wie Terroranschläge reagieren zu können. Auf dem Gelände einer ehemaligen US-Kaserne in Bamberg wurde kürzlich das bislang größte Ausbildungszentrum der Bundespolizei in Betrieb genommen. Insgesamt arbeiten bei der Bundespolizei knapp 40 000 Mitarbeiter, davon gut 33 000 Polizisten. Bis 2020 sollen 7000 neue Stellen geschaffen werden. ● Kritik Die Gewerkschaft der Polizei moniert gegenüber unserer Zeitung, dass es in allen Grenzregionen der Bundesrepublik einen Personalmangel gebe. Grundsätzlich seien mehr Beamte für die Ost- als für die Westgrenze vorgesehen. Um die Südgrenze zu kontrollieren, würden derzeit nicht nur der Schutz anderer Grenzbereiche, sondern grundsätzlich auch andere Aufgaben vernachlässigt. Wie aus den Reihen der Bundespolizei zu hören ist, wurden auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr auch Beamte aus dem Revier Augsburg abgezogen, um an der Grenze eingesetzt zu werden – obwohl auch am Augsburger Bahnhof viele Asylbewerber ankamen. Inzwischen würden dort wieder mehr Flüchtlinge aufgegriffen, die zwar abgeschoben wurden, aber trotzdem wieder in die Bundesrepublik einreisen. Zudem funktioniere der neu eingeführte Digitalfunk nicht richtig. Vor allem in massiven Gebäuden gebe es oft keinen Empfang und auch in einigen ländlichen Gebieten keine Verbindung. (cki)