Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Ist Merkel jetzt die Anführerin der freien Welt?
Analyse Weil sie es Donald Trump nicht zutrauen, erklären Experten die Bundeskanzlerin zur Verteidigerin der westlichen Werte. Unter den Staats- und Regierungschefs ragt sie heraus. Aber auf Dauer ist die Aufgabe zu groß für sie
Augsburg Als Anführer der westlichen Welt wird traditionell der amerikanische Präsident angesehen. Auch Barack Obama wurde diese Rolle wie selbstverständlich zuerkannt. Aber mit der Wahl Donald Trumps zum Staatschef der USA ist diese Tradition scheinbar beendet. Der 70-jährige New Yorker hat sich bisher als Immobilienhändler, Veranstalter von Schönheitswettbewerben und Star einer Reality-Show im Fernsehen hervorgetan. Er hat es damit zu Reichtum gebracht. Ein politisches Amt jedoch hat er noch nie bekleidet, er zieht jetzt sozusagen als „Lehrling“– so lautete der Titel seiner TV-Show – ins Weiße Haus ein. Hinzu kommt, dass er im Wahlkampf mit Attacken auf Frauen, Minderheiten und religiöse Gruppen Stimmung machte. Trump, der so eklatant Respekt und Toleranz vermissen ließ, wird nun von vielen Kommentatoren und Experten nicht zugetraut, Vorreiter für die liberale Demokratie werden zu können.
Wer also wenn nicht der US-Präsident kann nun der Anführer der freien Welt sein? Angela Merkel, lautet im Ausland die überraschende Antwort. Was spricht dafür? Die deutsche Bundeskanzlerin ist immerhin schon elf Jahre im Amt. Deutschland, die wirtschaftlich stärkste Macht Europas, hat sich in dieser Zeit gut entwickelt. Zudem hat sie an vorderster Stelle geholfen, die Europäische Union durch die Wirtschafts- und später die Staatsschuldenkrise (auch Eurokrise genannt) zu steuern.
„Da war es nur noch eine Person“, schreibt die New York Times unter der Überschrift „Nach Donald Trumps Wahl bleibt Angela Merkel die letzte Verteidigerin des freien Westens“.
Ein Blick auf die anderen Staatsund Regierungschefs demokratischer Staaten zeigt, warum die Kanzlerin keine Konkurrenz zu fürchten hat: Frankreichs Staatschef François Hollande ist auf den absoluten Tiefpunkt seiner Popularität zurückgefallen, seine Wiederwahl gilt als nahezu ausgeschlossen. Großbritanniens Premierministerin Theresa May, erst kurz im Amt, wird mit der Abwicklung des Austritts aus der EU („Brexit“) auf Jahre beschäftigt sein. Italiens Matteo Renzi steht das Referendum über seine Verfassungsreform ins Haus – ob er es übersteht, ist ungewiss. Spaniens Mariano Rajoy führt nur eine Minderheitsregierung, und sein Land hat die Schuldenkrise noch lange nicht überwunden. Kanadas jungem Premier Justin Trudeau fehlt wie Japans Regierungschef Shinzo Abe die Erfolgsbilanz, die eine Führungsrolle rechtfertigen würde.
So bleibt nur die Bundeskanzlerin. „Ich bin versucht zu sagen, dass die Anführerin der freien Welt heute Angela Merkel ist“, sagt der Historiker Timothy Garton Ash in der britischen Zeitung Guardian. Und Simon Tilford, stellvertretender Direktor des Center for European Reform in London, meint in der New York Times: „Wir sind glücklich, dass Deutschland von Merkel geführt wird, weil die Chance besteht, dass sie aufsteht und tut, was für Europa getan werden muss.“
Die Lobeshymnen klingen eindrucksvoll. Aber wie viel Substanz steckt dahinter? Tatsache ist jedenfalls, dass die Bundeskanzlerin bis zum heutigen Tag nicht bekannt gegeben hat, ob sie bei der Bundestagswahl im kommenden Herbst überhaupt antreten wird. Nur im Falle eines Wahlsieges könnte sie die Führungsrolle auch wahrnehmen.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der am Dienstagabend im US-Sender CNN forsch verkündete, sie werde kandidieren, verfügt nach allgemeiner Einschätzung über kein Sonderwissen. Er hat wohl nur die aus seiner Sicht wahrscheinlichste Lösung genannt.
In der Bundesrepublik ist die Kanzlerin nicht unumstritten. Im jüngsten „Politbarometer“rangiert Merkel auf Platz vier hinter Steinmeier, Kretschmann und Schäuble. Die Flüchtlingspolitik der CDUChefin, die zum zeitweise unkontrollierten Zustrom von nahezu einer Million Migranten führte, hat die Rechtspopulisten erstarken lassen. Die Alternative für Deutschland (AfD) erzielte in einigen Bundesländern Sensationserfolge und liegt in Umfragen bundesweit bei zwölf Prozent. Merkel stehe „unter dem Druck derselben Kräfte, die Trump in den USA zum Sieg verhalfen, die Großbritanniens Votum für den Brexit befeuert haben und die nun der Populistin Marine Le Pen in Frankreich Auftrieb geben“, analysiert die New York Times.
Nimmt Merkel die Rolle an? In ihrem ersten Telefonat mit Trump wirkte die Kanzlerin auf manche oberlehrerhaft. Sie buchstabierte dem gewählten US-Präsidenten die Werte des freien Westens vor: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht sowie der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Diese Werte – so hieß das unterschwellig – habe Trump missachtet und müsse sie jetzt akzeptieren.
Das Echo auf dieses Belehrungen fiel kontrovers aus: Teils wurde Merkel für ihren Mut gelobt, teils für die besserwisserische Art getadelt. Denn die USA wurden durch die Wahl Trumps schließlich nicht zum Unrechtsstaat. Hinzu kommt, was niemand übersehen darf: Die USA sind wirtschaftlich, militärisch und, ob man es mag oder nicht, auch politisch die einzige Supermacht. Der Anführer oder die Anführerin der westlichen Welt kann auf Dauer nicht aus einem kleinen Land wie Deutschland kommen.
„Nach Trumps Wahl bleibt Merkel die letzte Verteidigerin des freien Westens.“ Die New York Times