Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Millionenschwere Grundstücksgeschäfte
Ausschuss Meitingen erhofft sich hohe Einnahmen aus Verkauf an Donauwörther Straße. Geheimnis um laufende Grundstücksverhandlungen – konkret ist noch nichts. Räte diskutieren über Investitionsprogramm 2017
Geheimnisvolle Andeutungen gab es am Dienstagabend bei den Beratungen zum Haushalt 2017 im Haupt- und Finanzausschuss. Offenbar laufen derzeit Verhandlungen zum Kauf von Wohnbauflächen, für die aktuell 750 000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt wurden. Es handle sich um ein konkretes Projekt, sagte Kämmerer KarlHeinz Mayer auf Nachfrage, es sei aber noch nicht ausgehandelt. Eine weitere ebenso geheimnisumwitterte Andeutung kam von Michael Sartor (CSU), der anregte, die Marktgemeinde solle doch aus den Einnahmen eines möglichen größeren Grundstücksverkaufs eine Sonderrücklage bilden. Um welchen Verkauf es dabei geht, dazu mochten weder Bürgermeister Michael Higl noch Kämmerer Mayer nähere Angaben machen. Dem Vernehmen nach soll es sich um eine größere Fläche handeln, die schon seit längerer Zeit im Besitz der Marktgemeinde Meitingen ist und die eventuell jetzt verkauft werden könnte. Zum Vorschlag von Sartor meinte Higl lediglich: „Noch ist nichts in trockenen Tüchern“. Laut Kämmerer Mayer laufen zwar Verhandlungen, aber der Verkauf sei derzeit noch nicht spruchreif.
Weitere 250000 Euro stehen im Etat 2017 für den allgemeinen Grunderwerb bereit – dies sei allerdings ein Posten, den es seit Jahrzehnten im Meitinger Haushalt gebe, so der Kämmerer.
Insgesamt ist es um den Haushalt 2017 in Meitingen gut bestellt: „Wir brauchen wohl keine Rücklagen anzugreifen und müssen auch keine neuen Schulden machen, vielmehr bleiben noch 400000 Euro übrig“, freute sich Bürgermeister Higl und lobte das „Augenmaß“, das die Fraktionen bei der Anmeldung ihrer Wünsche bewiesen hätten. Der Kämmerer stellte das Zahlenwerk kurz vor. Im Verwaltungshaushalt rechnet der Markt Meitingen demnach mit Einnahmen von 20,8 Millionen Euro und mit Ausgaben von rund 20 Millionen Euro. Bleiben rund 830 000 Euro, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden Inklusive dieser Zuführung betragen die Einnahmen im Vermögenshaushalt 4,3 Millionen Euro – darunter allein 1,7 Millionen Euro, die aus Grundstücksverkäufen kommen sollen. Die Ausgaben im Vermögenshaushalt belaufen sich dagegen nur auf rund 3,9 Millionen Euro. Was übrig ist, soll für die außerplanmäßige Tilgung eines Darlehens verwendet werden (278 000 Euro) sowie der Rücklage zugeführt werden (rund 134 000 Euro), falls es nicht doch für weitere Investitionen gebraucht wird. Der Haupt- und Finanzausschuss befürwortete dieses Vorgehen. Die Gemeinderäte befassten sich auch eingehend mit den einzelnen Haushaltsposten des Investitionsprogramms 2017. Es enthält bereits gebundene Ausgaben in Höhe von rund 7130000 Euro, darunter 150 000 Euro für die Abbiegespur und den Radweg zum künftigen Kino und weitere rund 500 000 Euro an ordentlichen Tilgungen.
Bei weiteren Ausgaben von insgesamt 2,6 Millionen Euro handelt es sich beispielsweise um 133 000 Euro fürs Freibad: Hier sind unter anderem ein Spielplatz, eine Fläche mit integrierten Sonnenliegen und Maßkönnen. nahmen für die Wasseraufbereitung geplant. Für Urnengräber am Herbertshofer Friedhof stehen 25 000 Euro im Haushalt, für Beschaffungen des Bauhofs 75 000 Euro.
Über weitere Ausgaben im Rahmen des Investitionsprogramms berät der Planungsausschuss am Dienstag, 22. November. In die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallen insgesamt 1,7 Millionen Euro und damit etliche große Projekte wie das Straßensanierungskonzept, die Dorferneuerung Langenreichen, Straßenbau, Abwasserbeseitigung und der Bau des Wertstoffhofs.