Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Warum die Stimmzettel knapp wurden
Bürgerentscheide Hohe Beteiligung: In Bonstetten musste nachgedruckt werden
Bonstetten/Horgau Eigentlich wollte Bürgermeister Anton Gleich am Wahlsonntag den Wahlhelfern in der Gemeinde am frühen Nachmittag nur einen Kuchen vorbeibringen – doch dann wurde ein dringender Auftrag daraus: „Als ich im Wahllokal ankam, gab es nur noch etwa 30 Wahlzettel für den Bürgerentscheid“, erzählte er gestern. Also machte sich der Bürgermeister kurzerhand auf den Weg zur Verwaltungsgemeinschaft in Welden. Er informierte Wahlleiter Stefan Scheider, gemeinsam wurden noch 200 Stimmzettel kopiert. „Mir kam es schon komisch vor, dass wir insgesamt nur 800 Stimmzettel für die 1100 Wahlberechtigten hatten“, so Gleich.
Aber wer hätte denn auch damit gerechnet, dass 82 Prozent der Stimmberechtigten am Bürgerentscheid zum Neubau des Rathauses teilnehmen würden, so Stefan Scheider gestern. „Wir hatten schon mehrere Bürgerentscheide in Bonstetten.“Die damals benötigte Anzahl sei nun noch einmal hoch gerechnet worden. „Aber auch der Nachdruck war kein Problem“, so Scheider. Das sieht auch das Landratsamt so. Weil bei Bürgerentscheiden die Rathäuser selbst den Stimmzettel gestalten und es keine festen Formvorschriften gebe, sei das nochmalige Kopieren völlig in Ordnung, so eine Sprecherin des Landratsamts. „Wichtig für uns ist, dass niemand auf einen Abstimmungszettel warten musste oder sogar wieder nach Hause gegangen ist“, so Scheider. Ausgegangen seien die Zettel nämlich nicht. Am Ende sei die hohe Wahlbeteiligung von 82 Prozent beim Bürgerentscheid durchaus positiv: Das Ergebnis spiegle somit die tatsächliche Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung wider.
Und die hat sich mit gut 64 Prozent für den Neubau des Rathauses ausgesprochen. Am Tag danach zeigt sich der Bürgermeister weiterhin erfreut über das Ergebnis. „Schließlich hatte auch der Gemeinderat das Projekt mit nur einer Gegenstimme beschlossen. Und Gemeinderäte sind ja auch Bürger.“Extrem hoch war übrigens die Zahl der Briefwähler: Ein Drittel der Stimmberechtigten hatte diesen Weg gewählt. Gemeinderat Leo Kränzle, der das Bürgerbegehren mit initiiert hatte, sieht in der breiten Diskussion nun eine gute Vorbereitung auf das Thema Gestaltung der Ortsmitte.
Recht kompliziert war die Auszählung der Stimmzettel zum Bürgerentscheid in Horgau, erst um 20.38 Uhr lag das Endergebnis vor. Auf einem Stimmzettel musste sich der Bürger dabei drei Mal entscheiden, so Wahlleiterin Ingrid Sproll: zum Ratsbegehren, zum Bürgerbegehren und zur Stichfrage. Am Ende wurden die Entscheide auch einzeln ausgezählt. „16 Prozent der Wähler haben nicht bei allen der drei Fragen ihre Stimme abgegeben. Dies führte zu einem großen Anteil an ungültigen Stimmen“, so Sproll weiter. Auf das Endergebnis hatte das jedoch keinen Einfluss. Knapp 79 Prozent der Teilnehmer hatten sich für das Ratsbegehren und damit den Bau des neuen Wohnquartiers ausgesprochen, nur knapp 30 Prozent waren für das Bürgerbegehren dagegen. Auf der nächsten Gemeinderatssitzung Ende Oktober soll es nun um die Einwendungen gegen das Projekt von öffentlicher und privater Seite gehen, so Bürgermeister Thomas Hafner. Investor Thomas Deurer habe zugesagt, dann auch das Gespräch mit den Anliegern des Baugebiets zu suchen.