Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Gribl positioniert sich zur Fugger Garage
Kommunalpolitik Der Rathauschef bringt ein weiteres Mal einen alternativen Standort ins Gespräch. Er versieht ihn mit einem überraschenden Angebot. Auch zu den Baumfällungen am Herrenbach bezieht er Stellung
Der Presseempfang der Stadt dient in erster Linie zum persönlichen Austausch von Verwaltung und Journalisten abseits des täglichen Geschäfts. Einige politische Botschaften von Oberbürgermeister Kurt Gribl gab es allerdings am Dienstagabend im Martinipark zu hören. So bezog der CSU-Politiker Stellung zum Tiefgaragenprojekt in der Fuggerstraße.
In einem halbstündigen Gespräch mit Alfred Schmidt, dem früheren Chef der Stadtredaktion der Augsburger Allgemeinen, äußerte sich der Rathauschef zu aktuellen Themen. Unter anderem ging es um die Fugger-Garage, die vom früheren Baukonzern-Chef Ignaz Walter in der Fuggerstraße mit knapp 700 Plätzen geplant ist. Gribl merkte an, dass er kein Gegner des motorisierten Individualverkehrs sei, insofern werde immer Parkraum benötigt. Aber: „Was wir brauchen, ist Parkraum an der richtigen Stelle.“Ob ein Parkhaus in der Fuggerstraße eine Entlastungsfunktion im städtischen Verkehrsnetz biete, „halte ich zumindest für fragwürdig“, so Gribl.
Er kam auf den Standort am Kongress am Park zu sprechen, der aus seiner Sicht attraktiv für ein neues Parkhaus sei. Es klang durch, dass Gribl sich durchaus freuen würde, sollte Walter seine Garagenpläne an dieser Stelle umsetzen. Der Rathauschef machte deshalb ein Angebot: „Ich würde mich dafür einsetzen, dass wir die kostenlose Tarifzone verlängern.“Hintergrund: Die Stadtwerke planen für einen bestimmten Bereich der Innenstadt rund um den Königsplatz einen kostenlosen Nahverkehr. Auf der Tramlinie 1 würde dieses Angebot nach vorliegender Planung in der Hermanstraße enden. Die Haltestelle am Kongress am Park ist die nächstfolgende.
Dass Walter auf den Vorschlag eingeht, ist nicht zwingend zu erwarten. Walter hatte sich in der Diskussion um sein Garagenprojekt frühzeitig positioniert, als es um den Standort an der Kongresshalle ging: „Das kommt für mich nicht in Frage. Die Garage wird sich dort nicht rechnen. Sie wird nur voll sein, wenn es Veranstaltungen gibt.“
● Baumfällungen Auch dieses Thema kam zur Sprache. Gribl betonte, dass Grundlage für die Baumfällungen am Herrenbach „eine klare Aktenlage“war, die auf den Erkenntnissen von vier Fachbehörden (Tiefbauamt, Grünamt, Wasserwirtschaftsamt und Untere Wasserrechtsbehörde) beruhte. Es habe keine Alternative dazu gegeben, einen Teil der Bäume am Herrenbach sofort zu fällen. Dass diese Information den Bürgern kurzfristig mitgeteilt worden sei, habe daran gelegen, dass die Ergebnisse der Untersuchungen ebenfalls kurzfristig vorlagen. Weil „Gefahr im Verzug“war, musste zügig gehandelt werden. Auch zur Informationspolitik der Stadt bezog Gribl Stellung. Ein Teil der Bürger hatte sich beklagt, dass gerade mal einen Tag vor den Fällungen eine Bürgerversammlung im Stadtteil stattgefunden hatte. „Es gab drei Möglichkeiten“, erläuterte Gribl: „Vorher zu informieren, gar nicht oder hinterher.“Die Entscheidung, kurzfristig zu informieren, sei richtig gewesen, betont Gribl im Nachgang. ● Wahl 2020 Er werde rechtzeitig bekannt geben, ob er im Jahr 2020 wieder für das OberbürgermeisterAmt antreten werde. Einen Zeitpunkt nannte der CSU-Mann, der seit dem Jahr 2008 im Rathaus regiert, allerdings nicht. Politische Beobachter gehen fest davon aus, dass Gribl eine dritte Amtszeit anstrebt. Verwiesen wird auch darauf, dass er zuletzt nicht als Staatssekretär nach Berlin ins Innenministerium gehen wollte: „Jeder kann es so deuten, wie er will.“