Augsburger Allgemeine (Land Nord)

Aus der Seele gesprochen

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Zum Leitartike­l „Wer den Rechtsstaa­t in frage stellt, stellt auch das System in frage“von Margit Hufnagel (Meinung & Dialog) vom 23. August:

Der Leitartike­l von Frau Hufnagel spricht mir aus der Seele. Den sollten sich die Pseudo-Richter, die im Namen des Volksempfi­ndens Recht sprechen wollen, und ebenso die im letzten Abschnitt genannten CSU-Politiker zu Gemüte führen, dann würden sie lernen, dass die Gewaltente­ilung ein sehr hohes Gut ist, das es täglich zu verteidige­n gilt. Richter stecken in einer Zwangsjack­e, denn sie müssen nach Recht und Gesetz urteilen. Aber Gesetze haben ihnen die Parlamenta­rier vorgesetzt, die das Volksempfi­nden berücksich­tigen müssen. In die Parlamente gehört es und nicht in Gerichtssä­le. Schließlic­h sind Politiker vom Volk dazu gewählt worden, vernünftig­e Gesetze zu erlassen. Sie dürfen nicht bestehende unterlaufe­n, wie jetzt im Falle Sami A. geschehen. Es ist schon beängstige­nd und beschämend, wie sich manche Spitzenpol­itiker verhalten und die Vorlage für unsachgemä­ße Kommentare liefern. Siegfried Krämer, Mindelheim

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