Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Nichts würde dadurch besser
An Waffen wie an Kämpfern herrscht in Syrien kein Mangel. Ebenso wenig an Mächten, die dabei sein wollen, wenn die Einfluss-Sphären in der Region neu aufgeteilt werden. Deutschland wird da nicht gebraucht, auch wenn die USA offenbar angefragt haben, ob sich die Bundeswehr an einem möglichen militärischen Vergeltungsschlag beteiligt, wenn Assad ein weiteres Mal Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.
Die Bundeswehr hat in der Vergangenheit bereits kurdische Peschmerga-Kämpfer ausgebildet und ihnen Waffen zur Verfügung gestellt. Mehr aber auch nicht. Und dabei sollte es auch bleiben. Der Syrien-Konflikt tangiert die Nato nicht, es gibt keine Bündnisverpflichtungen, die zu erfüllen wären. Hinzu kommt der Parlamentsvorbehalt, ohne entsprechendes Mandat geht nichts. Hinzu kommen schwere verfassungsrechtliche als auch völkerrechtliche Bedenken.
Wahr ist, im Syrien-Konflikt hat der Westen viel falsch gemacht, genauso wahr ist aber auch, dass es nun, da der Konflikt so gut wie entschieden ist, keinen Grund mehr gibt, im letzten Augenblick noch Soldaten zu entsenden und sich aktiv am Kriegsgeschehen zu beteiligen. Nichts würde dadurch besser. Deutschlands Stunde schlägt, wenn der Konflikt vorbei ist – als Vermittler.