Gegen Judenhass

Projekt Bayern bekommt als erstes Bundesland eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle

München „Du dicker Jude“sei ein gängiges Schimpfwort und in der Schule werde „Juden sind Schweine“gerufen, sagen jüdische Mitbürger einer Kleinstadt in Bayern. Sie berichten von Hakenkreuzen, die Besucher bei Führungen durch ihre Synagoge in die Bänke ritzten, und von jüdischen Fußballspielern, die nach einem Foul als „Drecksvolk“beschimpft worden seien. Befragt wurden die Jüdinnen und Juden von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (Rias), die sich bundesweit gegen Antisemitismus einsetzt.

Bisher gab es für Betroffene in Deutschland kaum zentrale Anlaufstellen. Das soll sich nun ändern. Bayern soll als erster Flächenstaat eine Meldestelle bekommen, wo antisemitische Vorfälle dokumentiert und Betroffene beraten werden wie in Berlin. Denn: „Jüdinnen und Juden fühlen sich wieder stärker als in den vergangenen Jahren angegangen und bedroht“, sagt Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung.

Das legen auch die Ergebnisse der Rias-Untersuchung nahe, die der bundesweite Koordinator Benjamin Steinitz am Freitag in München vorstellte. Rias hat 20 jüdische Personen aus Bayern befragt. Demnach seien alle Interviewten unmittelbar von Antisemitismus betroffen, ob in der Schule, am Arbeitsplatz, beim Spazieren oder Einkaufen.

Auch Zahlen aus der Statistik für politisch motivierte Kriminalität flossen in die Studie ein. So wurden zwischen 2014 und Juni 2018 insgesamt 706 antisemitische Straftaten in Bayern polizeilich erfasst, davon 431 in Kleinstädten und ländlichen Regionen. Mit Abstand die meisten wurden in Oberbayern angezeigt (313), gefolgt von Schwaben (92) und Mittelfranken (75). In mehr als zwei Dritteln der Fälle handelte es sich laut Rias um Volksverhetzung.

„Die Dunkelziffer liegt erfahrungsgemäß deutlich darüber“, sagt Steinitz. Viele jüdische Mitbürger zeigten Vorfälle nicht an, da sie Ermittlungsverfahren als langwierig, erfolglos, kostspielig und zusätzlich gefährdend wahrnähmen. Ein Problem ist Steinitz zufolge auch, dass Polizisten, die Anzeigen entgegennehmen, antisemitische Motive teilweise nicht erkennen.

Der Freistaat, die Landeshauptstadt München, der Bayerische Jugendring (BJR) und die Rias wollen nun ihre Kräfte bündeln und eine Meldestelle nach Berliner Vorbild einrichten. Den entsprechenden Förderbescheid überreichte Sozialministerin Kerstin Schreyer am Donnerstag dem BJR, der sich nun federführend um das Projekt kümmern wird.