Seehofer im Fokus

Keine Antwort kann auch eine Antwort sein, erst recht, wenn es kein offizielles Dementi gibt. Ob Angela Merkel heute tatsächlich auf der Entlassung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen bestehen wird, will in Berlin niemand bestätigen, auch wenn einige Indizien dafür sprechen.

Merkel ginge damit ein hohes politisches Risiko ein. Wie schon beim großen Streit des Frühsommers, den Zurückweisungen an der Grenze, würde sie sich offen gegen ihren eigenen Innenminister Horst Seehofer stellen. Und wieder müsste sie notfalls mit der Ultima Ratio drohen, ihrer Richtlinienkompetenz, denn entlassen kann Maaßen nur der Innenminister.

Wie Seehofer auf eine solche Brüskierung reagieren würde, ist die spannende Frage. Die Demütigung schlucken oder zurücktreten? Und was würde dann die CSU machen? Würde sie nur den Minister austauschen oder gar Fraktion und Regierung verlassen?

Seit drei Jahren überschattet der Konflikt zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel um die Flüchtlingsfrage die deutsche Politik. Nun könnte es zur Entscheidung kommen. Maaßen war dabei nur der letzte Funke.