Trump erklärt die Welt

Vollversammlung Der US-Präsident propagiert vor der UN seine „America first“-Politik und spricht Deutschland seine Souveränität ab. Einige Zuhörer können das Lachen nicht zurückhalten

New York Donald Trump lässt die Weltgemeinschaft warten. Eine halbe Stunde zu spät betritt er am Dienstag das Gebäude der Vereinten Nationen am New Yorker East River und erzwingt eine Umstellung der Tagesordnung. Statt des Wüterichs aus dem Weißen Haus fährt um Viertel nach zehn ein Mann im Rollstuhl ans Rednerpult der Vollversammlung. Es ist der Präsident von Ecuador. Seine Eltern haben ihn zu Ehren des russischen Revolutionärs Lenin Moreno genannt.

Als der Präsident endlich das Wort ergreift und gleich zu Beginn damit protzt, er habe „in zwei Jahren mehr erreicht als irgendeine Regierung zuvor“, brechen einige Delegierte in Gelächter aus. „So wahr!“, bestätigt sich Trump selbst, um dann vermeintlich amüsiert hinzuzusetzen: „Diese Reaktion habe ich nicht erwartet. Aber bitte!“

Eine gute halbe Stunde lang bietet Trump dann ein „Best of“seiner üblichen Reden: Er lobt die boomende Wirtschaft daheim, kritisiert die angebliche Ausbeutung amerikanischer Arbeiter durch unfaire Handelspraktiken, geißelt den zu geringen Beitrag der Verbündeten zur Verteidigung und wirbt pathetisch für eine „Zukunft in Patrio- tismus, Wohlstand und Stolz“. Deutschland nennt er einmal ausdrücklich – als abschreckendes Beispiel für mangelnde nationale Souveränität: „Deutschland wird total abhängig von russischer Energie werden“, bläst Trump seine Kritik an der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 ins EU-Gebiet auf.

Trotzdem wirkt die vom Teleprompter abgelesene Rede weniger aggressiv als die Premiere der „America first“-Vorstellung am gleichen Ort vor einem Jahr. Das mag am Abnutzungseffekt liegen. Zugleich ist mit Nordkorea ein Feindbild weggefallen. Vor zwölf Monaten hatte Trump dem Regime in Pjöngjang mit der totalen Zerstörung gedroht: „Der Raketenmann ist auf einer Selbstmordmission.“Inzwischen hat er sich mit Machthaber Kim Jong Un getroffen. „Die Raketen fliegen nicht mehr hin und her, die Atomtests sind gestoppt und die Geiseln sind befreit“, lobt der US-Präsident: „Ich danke dem Vorsitzenden Kim für seinen Mut.“

So schnell können sich in Trumps Kosmos tödliche Drohungen und herzliche Umarmungen abwechseln. Hoch in seinem Ansehen stehen derzeit Indien, Saudi-Arabien, Israel und Polen, deren Entwicklung er überschwänglich preist. Unten auf der Skala rangieren etwa China, dessen unfaire Handelspraktiken die USA nicht länger hinnehmen könnten und Venezuela, das „der Sozialismus in den Bankrott getrieben“habe. Wenig später lässt Trump die Konten unter anderem von Präsidentengattin Cilia Flores in den USA einfrieren. Oberstes Feindbild des Präsidenten aber ist nach wie vor der Iran. „Wir können dem weltgrößten Sponsor von Terror nicht erlauben, die gefährlichsten Waffen zu besitzen.“Genau deswegen war 2015 das Iran-Abkommen geschlossen worden, das dem Regime in Teheran Erleichterungen bei Wirtschaftssanktionen im Gegenzug für den Verzicht auf eine atomare Aufrüstung zusicherte. Doch der US-Präsident hat diesen Vertrag als „schlechtesten Deal aller Zeiten“aufgekündigt. Der „korrupten Diktatur“der Mullahs wirft er vor, täglich „Chaos, Tod und Zerstörung“zu produzieren. Dem müsse sich die restliche Welt entgegenstellen: „Wir rufen alle Nationen dazu auf, das iranische Regime zu isolieren, solange diese Aggressionen andauern.“Diese Forderung setzt das westliche Bündnis einer Zerreißprobe aus. Die europäischen Verbündeten halten nämlich an dem Abkommen fest. Gerade hat die EUAußenbeauftragte Federica Mogherini den Plan für eine neue Finanzinstitution vorgestellt, die europäischen Firmen ermöglichen soll, trotz der US-Sanktionen weiter Geschäfte mit Teheran zu betreiben.

Vor der Rede Trumps tritt Außenminister Heiko Maas (SPD) vor die Kameras und wirbt für die Erhaltung des Iran-Abkommens: „Es ist wichtig, dass die Lage in der Region nicht weiter eskaliert und der Iran unter großem Druck wieder in die Nuklearnutzung einsteigt.“So steuern die USA und Europa auf Konfrontationskurs. Trotzdem weiß niemand, ob der unberechenbare Präsident die Verbündeten überraschend überholt. In New York werde er sich nicht mit Irans Präsident Hassan Ruhani treffen, hatte Trump getwittert: „Aber vielleicht irgendwann in der Zukunft. Ich bin sicher, er ist ein sehr liebenswerter Mann.“

Ruhani selbst spricht bald nach Trump vor der Vollversammlung. Er beginne den Dialog „gleich hier“. Die Fragen der internationalen Sicherheit seien kein Spiel der US-Innenpolitik. Trump leide an einer „Schwäche des Intellekts“und sei unfähig, eine komplexe Welt zu verstehen.

Iran Politik entzweit Europa und die USA

Foto: Daniel Slim, afp Vor seiner mit Spannung erwarteten Rede hob Donald Trump das Glas bei einem Arbeitsessen der UN.