Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Wie die Stadt mit dem Rathausplatz umgeht
Manche Augsburger kritisieren, dass auf dem zentralen Platz zu viel los sei. Sie sehen die Idylle gestört. Aber welche Regeln gelten in Augsburg für Veranstaltungen? Und was erlauben Ulm und München?
Beachvolleyball, Demos, Kundgebungen, Turamichele, ... Werden auf dem Augsburger Rathausplatz zu viele Veranstaltungen zugelassen? Mancher Gastronom und manche Café-Besucher fühlen sich davon gestört. Andere wiederum begrüßen, dass etwas los ist. Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) erklärt, wie achtsam die Stadt inzwischen mit Vergaben umgeht. Der Blick nach Ulm und München zeigt, dass auch dort die Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen ein sensibles Thema ist.
Vor seiner Zeit als Ordnungsreferent empfand Dirk Wurm die Veranstaltungen auf dem Augsburger Rathausplatz selbst als zu viel. „Da gab es zum Teil auch gewerbliche Aktionen. Damals herrschte eine Überfrachtung des Platzes.“Vor drei Jahren habe er daraufhin klare Nutzungsrichtlinien für die Innenstadtplätze vorangetrieben. Seitdem wird der Rathausplatz restriktiver vergeben. Dort sollen laut Wurm nur kulturelle, künstlerische oder sportliche Veranstaltungen stattfinden. Der Stadtrat entscheidet über jede einzelne. Aktionen auf anderen Plätzen hingegen genehmigt die Verwaltung. Doch bei manchen Veranstaltungen auf dem Rathausplatz ist selbst der Stadtrat machtlos.
Bei Demonstrationen und Kundgebungen nämlich gilt die Versammlungsfreiheit, die gesetzlich verankert ist. „Diese sind nicht genehmigungspflichtig. Sie werden uns nur mitgeteilt. Natürlich suchen sich die Veranstalter dafür zentrale Plätze wie am Rathaus oder am Kö aus.“Als Stadt könne man lediglich Auflagen machen, was etwa die Dauer anbelangt oder die Anzahl der Ordner.
Rund 56 Mal wird der Augsburger Rathausplatz in diesem Jahr für Veranstaltungen genutzt. Wenn man die etwa 32 Kundgebungen und Demos abzieht, bleiben noch 24 übrig, die der Stadtrat genehmigt hatte. Wurm will nicht bestreiten, dass auf dem Rathausplatz viel los ist. „Der Veranstaltungskalender der Stadt ist dichter als vor zehn Aber wir tun unser Möglichstes, um den Platz zu entlasten.“
50 bis 60 Anfragen allein für den Rathausplatz würden pro Jahr abgelehnt, sagt Wurm. Für sie werden Alternativen gesucht. Nicht gewerbliche Veranstaltungen wie In- fopavillons von Vereinen verlagert man unter anderem in die Fußgängerzone. Gewerbliche Veranstaltungen wie das Casting für die TVShow „Deutschland sucht den Superstar“werden nur am Königsplatz oder auf dem Willy-BrandtJahren. Platz zugelassen. Ähnlich streng steuert München seine Platzvergabe: „Vor allem in der Innenstadt ist es notwendig, sorgfältig zwischen dem Interesse der Öffentlichkeit an Veranstaltungen, dem Ruhebedürfnis der Anlieger und der Wahrung des Freiraumcharakters des jeweiligen Platzes abzuwägen“, meint Pressesprecher Johannes Mayer. Auf dem Marienplatz selbst fänden rund 40 Veranstaltungen im Jahr statt, inklusive Demonstrationen. „Die Veranstaltungen sind sehr verschieden. Da gibt es die Meisterfeier des FC Bayern, Fasching, den Christopher Street Day oder den mehrwöchigen Christkindlmarkt.“Mit der Benutzung anderer Plätze wolle man den Marienplatz entlasten. Auch in München wurden dafür Verwaltungsrichtlinien festgelegt.
Streng sind auch die Ulmer mit der Vergabe ihres Münsterplatzes. Dort geht nichts, ohne vorab die evangelische Kirche oder das Stadthaus gefragt zu haben. Finden im Ulmer Münster oder im städtischen Veranstaltungshaus etwa Konzerte statt, bleibt der Münsterplatz für Aktionen tabu, erklärt Rainer Türke, Abteilungsleiter der Bürgerdienste in Ulm.
Der Münsterplatz ist, wie der Augsburger Rathausplatz, teilweise von Cafés und Außengastronomie
In vielen Fällen ist der Stadtrat machtlos
In Ulm muss vorher die Kirche gefragt werden
eingesäumt. „Auch wir haben Druck auf den Platz. Es gibt immer mehr Veranstaltungen. Enge Absprachen mit den Gastronomen sind uns daher wichtig.“Gewerbliche Nutzungen des Ulmer Münsterplatzes werden, wie auch auf dem Augsburger Rathausplatz, kategorisch abgelehnt. Bis zu acht Großveranstaltungen finden laut Türke pro Jahr auf dem zentralen Platz in Ulm statt, das Konzert am Schwörmontag etwa oder das Weinfest.
Auch Augsburgs Ordnungsreferent Dirk Wurm weiß, dass der Umgang mit dem beliebten Rathausplatz wohlüberlegt sein muss. „Es ist der Platz im Herzen unserer Stadt. Hierher kommen viele Besucher, um das Flair zu genießen und auf das Rathaus zu schauen.“Aber Augsburg sei eine Stadt mit vielen Gesichtern, betont Wurm. „Hochwertige Veranstaltungen wie das Beachvolleyball-Turnier ziehen die Menschen in die Innenstadt. Davon profitieren letztendlich auch der Einzelhandel und die Gastronomie“, ist Augsburgs Ordnungsreferent überzeugt.