Will Bayern nach Italien abschieben?

Salvini droht mit Grenzschließung

München/Rom Die bayerischen Behörden wollen die Kapazitäten für Sammelabschiebungen mit eigenem Personal aufstocken. Informationen von Beschäftigten am Flughafen München, wonach für diese Woche eine Sammelabschiebung von Asylbewerbern nach Italien geplant sei, dementierten die Behörden jedoch am Sonntag. Ein Sprecher des bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen sagte: „Es gibt keinen eigenen Charterflug diese Woche.“Bayern finanziere zwar eigene Flüge zum Zweck der Abschiebung, doch auch diese würden „mit der Bundespolizei abgestimmt“.

Die Deutsche Presse-Agentur hatte am Flughafen erfahren, Bayern bereite für die kommenden Tage eine Sammelabschiebung nach Italien in Eigenregie vor. Der italienische Innenminister Matteo Salvini drohte jedoch: „Wenn jemand, in Berlin oder Brüssel, vorhat, dutzende von Migranten mit nicht autorisierten Charterflügen abzuladen, sollte er wissen, dass kein Flughafen verfügbar ist und sein wird. Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben.“

Den Angaben aus München zufolge sollten bayerische Polizisten einen Charterflug mit Migranten begleiten. Mehrere der Asylbewerber, deren Abschiebung vorbereitet werde, stammten aus Nigeria, hieß es. Der Flug könne möglicherweise an diesem Montag starten, mithilfe der Bundespolizei. Ein zweiter Sammelcharter ab München sei für den 17. Oktober geplant. Ob es zu aktuell geplanten Charterflügen Absprachen mit Italien gibt, war am Wochenende in Rom nicht zu erfahren.

Normalerweise ist die Bundespolizei für die Begleitung von Ausländern zuständig, die abgeschoben werden sollen. Nach Angaben aus dem Bundesinnenministerium hatte es Ende Juli bereits eine Sammelabschiebung per Charter nach Mailand gegeben, bei der das Flugzeug von den bayerischen Behörden organisiert und bezahlt worden war.