Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Die AfD hetzt nur
Zu unserem Beitrag „Sieben Fragen: Die Kandidaten im Test“(10. Oktober): Herr Fabian zeigt mit seiner Antwort auf die Frage, inwieweit der Freistaat die Kommunen bei der Sanierung von Wasser und Abwasser finanziell unterstützen soll, wieder deutlich, dass die AfD nur hetzt, Hass und Neid schüren will, von Angst lebt und an keinerlei konstruktiver Problemlösung interessiert und/oder dazu fähig ist.
Die Wasser und Abwassergebühren sollen die für die gemeindlichen Wasser- und Abwasserentsorgungseinrichtungen anfallenden Kosten decken. Die Kommunen dürfen keinen Gewinn, aber auch keinen Verlust machen. Da viele Infrastrukturen in diesem Bereich vor 40, 50 Jahren errichtet wurden, sind diese entsprechend veraltet und sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden. Dies können die Kommunen teilweise durch zinsgünstige Kredite des Freistaates vorfinanzieren. Die Kredite müssen natürlich zurückgezahlt werden. Dadurch muss mit Gebührenerhöhungen gerechnet werden. Hier die anfallenden Kosten für Flüchtlinge zu erwähnen, ist fern jeden sachlichen und logischen Zusammenhanges. Die Behauptung ist so seriös wie eine Behauptung „Die Dieselfahrverbote wären ohne die Flüchtlinge nicht gekommen.“Hier wird suggeriert, dass die Bürger wegen der Flüchtlinge mit höheren Wasserund Abwassergebühren rechnen müssen.
Harald Vogt, Heretsried