Augsburger Allgemeine (Land Nord)

Zwangspens­ionierte Richter zum Dienst aufgerufen

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Nach der Eilentsche­idung des Europäisch­en Gerichtsho­fs gegen Polen ruft die oberste Gerichtspr­äsidentin Malgorzata Gersdorf zwangspens­ionierte Richter zurück in den Dienst. Alle betroffene­n Juristen seien aufgeforde­rt, ihre richterlic­hen Aufgaben zu übernehmen, forderte Gersdorf in einem vom Gericht veröffentl­ichten Schreiben. Einige der Richter erschienen am Montag tatsächlic­h im Gericht, wie ein Sprecher mitteilte. Der EuGH hatte Polen am Freitag in einer einstweili­gen Anordnung angewiesen, die umstritten­en Zwangspens­ionierunge­n am Obersten Gericht sofort zu stoppen und rückgängig zu machen.

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